Zum Demokratiefest mehr Respekt gefordert

SPD-Bundestags-Vize Aydan Özoğuz erinnert an den 75. Geburtstag des Grundgesetzes

„Vor 75 Jahren wurde das Grundgesetz in Deutschland beschlossen. Es ist die Basis für unser Miteinander in dieser Gesellschaft und es schafft den Rahmen für unsere Freiheit“, rief Aydan Özoğuz, stellvertretende Bundestags-Präsidentin, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Demokratiefestes auf dem Eisenacher Markt zu. Zu diesem Fest hatte die SPD-Landtagsfraktion geladen.

Özoğuz erinnerte daran, dass vor 35 Jahren in Ostdeutschland die Menschen für eben diese Freiheit gekämpft haben. Und auch, wenn es heute Dinge gebe, die verbesserungswürdig in der deutschen Demokratie seien, bilde sie doch die Basis für alle jene Freiheiten, etwa die Meinungsfreiheit, die man hierzulande leben könne. Sie nannte es „unerträglich, wenn Wahlhelferinnen und Wahlhelfer beim Verteilen von Flyern oder Plakatieren Angst haben müssen“. Da gelte es, Solidarität zu zeigen.

Özoğuz: „Wir behandeln auch im Wahlkampf unsere politischen Mitbewerber mit Respekt und Anstand. Dies erwarten wir im Gegenzug auch“.

Sie sei der Einladung ihrer Fraktionskollegin Tina Rudolph gern nach Eisenach gefolgt, „einer sehr schönen Stadt mit großer Geschichte

und tollen Unternehmen“Es gelte klarzumachen, „dass wir dies nur erhalten können, wenn es Menschen gibt, die zu uns kommen, um hier mit uns gemeinsam zu arbeiten“.

SPD-Landeschef Georg Maier sieht die deutsche Demokratie ebenfalls derzeit unter Druck. Da müssten die Demokarten zusammenstehen, allerdings müssten sie auch handeln, wenn es um das Thema Gerechtigkeit gehe. Da sieht er immer noch Defizite, etwa beim Lohngefälle zwischen Ost und West und der Tatsache, dass in Thüringen die niedrigsten Durchschnitts-Renten gezahlt werden.

Neben Musik gab es zum Demokratiefest dann auch noch Talkrunden mit den lokalen SPD-Kandidaten für den Stadtrat

PETER ROSSBACH Lutz Liebscher (von links), Aydan Özoğuz, Tina Rudolph und Georg Maier.