R2G in der Krise

Linkskoalition steht kurz vor dem Scheitern

Der Frust bei Marion Rosin saß tief. Sie fühlte sich gegängelt und ausgebremst durch linke Bildungspolitik. Deshalb hat die SPDPolitikerin entschieden, ihrer Partei und Fraktion den Rücken zu kehren. Damit stürzt sie die rotrotgrüne Koalition in eine weitere Krise.

Als hätte RotRotGrün, das zuvor auch nur über 47 von 91 Sitzen im Landtag verfügte, nicht bereits genug durchzustehen: Der schlecht oder gar nicht kommunizierte neue Vorschlag zur Gebietsreform von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hat in der vergangenen Woche bereits dazu geführt, dass R2G keine Mehrheit mehr im Parlament zusammenbekommt. Denn selbst die eigenen Fraktionsmitglieder verweigern den aktuellen Plänen ihre Stimme.

Auch wenn die verbliebenen 12 SPDParlamentarier gestern nicht den Eindruck erweckten, als würden sie der einstigen Parteifreundin eine Träne nachweinen: Dass Rosin nun ganz offiziell nicht mehr Teil des rotrotgrünen Bündnisses sein will, führt zu einer weiteren Schwächung. Doch natürlich wäre es glaubwürdiger gewesen, sie hätte nicht gleich bei der CDU angeheuert. Jener Fraktion, der Rosin im März vergangenen Jahres noch attestierte, „absolut unsachlich und von erstaunlicher Unkenntnis der Faktenlage“zu argumentieren.

Ironie des Schicksals: Der linke Ministerpräsident Bodo Ramelow verdankt seine hauchdünne Mehrheit ausgerechnet einem im vergangenen Jahr von der rechtspopulistischen AfD zur SPD übergelaufenen Abgeordneten. Ohne Oskar Helmerich könnte die Koalition schon jetzt einpacken. Es mag sein, dass knappe Mehrheiten disziplinieren, sie bergen aber auch die Gefahr des Scheiterns. RotRotGrün steht kurz davor.