Möglichst viel Eigenständigkeit retten

Gebietsreform: Treffen der VG Riechheimer Berg und Kranichfeld. Landgemeinde wäre eine denkbare Option

RIECHHEIM. Strategisch günstig trafen sich die VG-Chefs, die Bürgermeister und die Beigeordneten der Verwaltungsgemeinschaften Riechheimer Berg (IlmKreis) und Kranichfeld (Weimarer Land) am Mittwochabend im Gasthaus auf dem Riechheimer Berg – er liegt quasi genau in der Mitte beider Verwaltunggemeinschaften (VG).

Es ging um die Gebietsreform und um ein Ausloten, ob sich beide Verwaltungsgemeinschaften vielleicht zusammenschließen sollten oder könnten – mit oder ohne allen Orten. Denn Kirchheim will zu Amt Wachsenburg, Witzleben dagegen orientiert sich nach Stadtilm.

Ein Ergebnis gab es nicht – jedenfalls nichts Greifbares. Laut den beiden VG-Chefs – Diana Machalett für den Riechheimer Berg und Fred Menge für Kranichfeld – begrüßten alle das gegenseitige Kennenlernen, das Gespräch über die jeweiligen Standpunkte und die gegenseitigen Informationen.

Sie waren sich grundlegend einig in der Ablehnung des Vorschaltgesetzes und der Gebietsreform. Der allergrößte Teil der Bürgermeister betonte außerdem, dass man „so viel Eigenständigkeit wie möglich für die einzelnen Orte retten wolle“. Menge betonte, dass dies in einer Landgemeinde viel eher möglich sei als in einer Einheitsgemeinde, und machte zudem deutlich, dass sich die wirtschaftliche Lage Kranichfelds seit Ende 2015 „dramatisch verbessert habe“– was die Steuereinnahmen und auch die Verschuldung betrifft (siehe Überblick rechts).

Die meisten Beteiligen an dem Treffen hoffen auf ein Scheitern des Vorschaltgesetzes in der jetzigen Form, egal ob durch die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes zur Klage der rot-rotgrünen Landesregierung gegen das Volksbegehren oder durch innerkoalitonären Krach. „So wie das alles jetzt geplant ist wird das nicht kommen,“sagte Machalett. Und auch Menge wollte nicht spekulieren, wo eine vielleicht künftige Landgemeinde aus den Orten beider VG künftig anzusiedeln ist – im Großkreis Weimarer Land plus Sömmerda oder dem aus dem Ilm-Kreis und Gotha: „Das entscheiden dann eh nicht wir, sondern die Erfurter und der Gesetzgeber.“Aber auch er sagte, dass die Gebietsreform in ihrer jetzigen Form so keinen Bestand haben würde.

Klaus Böhm (CDU), der Bürgermeister von Elxleben, hat in den letzten Wochen viel nachgedacht. Der Vorschlag, beide VG zu einer Art Landgemeinde zusammenzulegen, hat zwar seinen Charme – man begegne sich auf Augenhöhe und könne in einem solchen Gebilde vielleicht am meisten Eigenständigkeit der Gemeinden bewahren. Trotzdem sieht er die, wenn auch nicht gerade rosige, Zukunft eher in Richtung Arnstadt.

Zum einen, was die wirtschaftliche Stärke betrifft, zum anderen aber auch, „weil unsere Leute ganz einfach viel mehr mit Arnstadt als mit Kranichfeld zu tun haben. Dort arbeiten viele, dorthin fährt man zum Einkaufen, dorthin gibt es viel mehr gewachsene Strukturen als in Richtung Osten über die Kreisgrenze hinweg“. Böhm ist sich sicher, dass nach einer Übergangsfrist auch das Amt Wachsenburg und Arnstadt fusionieren werden – auf welche Art auch immer. An seiner Grundeinstellung zur Gebietsreform hat sich nichts geändert: Er hält sie für großen Mist. Er hofft auf ein für das Volksbegehren günstiges Urteil des Verwaltungsgerichtes oder darauf, dass sich die Koalitionäre in Erfurt noch richtig in die Haare kriegen und die Gebietsreform – so wie sie sich heute darstellt und wie sie bis jetzt gelaufen ist – beerdigt wird.

Machalett sagt: „Das Ganze wird uns die nächsten anderthalb Jahre noch beschäftigen und unsere Zeit fressen. Leider.“

Foto: Hans-Peter Stadermann Der Blick aus dem Flieger über den Riechheimer Berg im Ilm-Kreis zum Stausee Hohenfelden im Weimarer Land.