Abschiebung: Thüringen will keine eigenen Haftplätze

Migrationsminister sieht keinen Anlass dafür, über eine Einrichtung nachzudenken

ERFURT. Trotz Aufnahmestopp in der Abschiebehaftanstalt in Eisenhüttenstadt, mit der Thüringen kooperiert, sieht Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) keinen Grund, über die Einrichtung eigener Abschiebehaftplätze in Thüringen nachzudenken. „Für Thüringen und andere kleinere Bundesländer ist bei diesen geringen Zahlen eine Kooperation die praktikabelste und beste Lösung“, sagte ein Sprecher des Ministers auf Anfrage der TLZ.

Im Februar war bekannt geworden, dass die Abschiebehaftanstalt in Eisenhüttenstadt einen Aufnahmestopp verhängt hatte. Von dieser Entscheidung wurde Thüringen überrascht und konnte fortan keine Abschiebehäftlinge mehr nach Eisenhüttenstadt schicken.

In der Folge wurden Kooperationen mit anderen Bundesländern angestrengt, um auszuweisende Personen, die sich ihrer Abschiebung entzogen haben, entsprechend in Haft nehmen zu können.

Darauf soll auch weiterhin gesetzt werden, da nicht klar ist, wie sich die Zahl der Abschiebehäftlinge in Thüringen entwickeln wird. Im Migrationsministerium rechnet man nicht mit einem starken Anstieg. „In Thüringen gab es im Jahr 2015 zwölf, im Jahr 2016 insgesamt 19 Personen, für die Abschiebehaft vollzogen wurde“, heißt es aus dem Migrationsministerium.

Die Thüringer CDU will die Situation um die Abschiebehaft in Thüringen heute zum Thema einer aktuellen Stunde im Landtag machen.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner kritisierte im TLZ-Gespräch hingegen die Thüringer Landesregierung, die bei Abschiebungen „allenfalls halbherzig“vorgehe und „offensichtlich komplett überfordert“sei.