Thüringische Landeszeitung (Erfurt)
Kampf um die aussichtsreichen Plätze
Die Linke will beim Parteitag am Wochenende die Kandidatenliste für die Landtagswahl im Herbst beschließen. Nicht alle sind mit dem aktuellen Vorschlag zufrieden
Erfurt. Auf dem 20 Kandidaten starken Listenvorschlag zur Landtagswahl sind einige altgediente Linke-Abgeordnete nicht dabei. Auch der Name von Sabine Berninger, die sogar dem Landesvorstand angehört, fehlt. Aber sie sagt: „Ich muss mit mir selber auch ehrlich sein. Ich bin schon drei Legislaturperioden dabei, ich bin nicht mehr unter 35.“Und es gebe natürlich auch andere Persönlichkeiten, die es verdient hätten. Gleichwohl wird Berninger versuchen, noch einen Platz zu ergattern. Die ersten 25 Plätze gelten als sicher. Wenn die Linke Samstag und Sonntag beim Parteitag in Arnstadt abschließend über die Liste entscheidet, wird es auch eine Art Wahlkampfauftakt für Ministerpräsident Bodo Ramelow sein. Die Partei ist also gut beraten, dem Erstplatzierten mit dem Ergebnis ausreichend Rückenwind mitzugeben. Immerhin soll die rot-rot-grüne Koalition, fortgeführt werden. Und die konstant schwindsüchtige SPD macht es dem Bündnis, das momentan keine Mehrheit mehr hat, nicht gerade leicht.
Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow ist dennoch zuversichtlich. Die 41Jährige steht auf Listenplatz zwei und spricht von einem Vorschlag, der insgesamt regional ausgewogen sei. „Die Liste atmet den Geist, die Koalition fortsetzen zu wollen und den Ministerpräsidenten zu stärken“, sagt Hennig-Wellsow. Gleichzeitig komme die Erneuerung nicht zu kurz, fünf Kandidaten seien unter 35, und die inhaltliche Schwerpunktsetzung sei auch klar: mit Sozialministerin Heike Werner (Kreisverband Sömmerda), die auch für Gesundheit und Arbeit zuständig ist, auf Platz drei, dem Innenexperten der Fraktion, Steffen Dittes (KV Weimar), auf vier sowie der Sprecherin für Petitionen Bürgerbeteiligung, Anja Müller (Wartburgkreis), auf fünf. Auch Bildung sei wichtig, was sich an Platz sechs mit Torsten Wolf zeige. Und natürlich die Themen Landwirtschaft, Infrastruktur und Wohnen mit Ministerin Birgit Keller auf sieben.
Doch die Begeisterung über die Liste hält sich mancherorts in Grenzen. Nicht nur weil gleich vier Bewerber aus Erfurt kommen und noch mehr dort wohnen, auch wenn sie in anderen Kreisverbänden gemeldet sind. Der Abgeordnete Steffen Harzer, einst Bürgermeister von Hildburghausen und ein Freund deutlicher Worte, wurde übergangen und ist enttäuscht. Er fühlt sich von der Parteiführung im Kampf gegen Rechts im Stich gelassen. „Wir dürfen den Landkreis nicht NPD und AfD überlassen“, sagt er. Deshalb werde er auf einem aussichtsreichen Listenplatz antreten.
Auch die in der Fraktion für Agrarpolitik verantwortliche Johanna Scheringer-Wright fand keine Berücksichtigung. Obwohl ihr Kreisverband Gotha sich für einen Platz unter den ersten 20 stark gemacht hatte. „Ich würde sagen, dass die Linke ihr Potenzial in der Regierung nicht ausgeschöpft hat“, beklagt sie. Scheringer-Wright wird voraussichtlich am Wochenende auch noch in dem Kampf um die begehrten Plätze eintreten.
Das Gleiche gilt für den gewerkschaftspolitischen Sprecher Rainer Kräuter, der auf einem „geeigneten Listenplatz“kandidieren will, damit sein Themengebiet die Mitbestimmung von Beschäftigten, ausreichend vertreten ist.
Für den dienstältesten Abgeordneten der Fraktion, Tilo Kummer, war ebenfalls kein Platz. Kummer will sich allerdings – anders als vor fünf Jahren – damit abfinden und setzt alles darauf, in seinem Wahlkreis das Direktmandat zu erringen.