Thüringische Landeszeitung (Erfurt)
Batteriezelle: Thüringen geht leer aus
Forschungsstandort künftig in Münster
Erfurt. Thüringens Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat die Entscheidung der Bundesregierung kritisiert, die „Forschungsfertigung Batteriezelle“im nordrheinwestfälischen Münster anzusiedeln. „Eine Standortpolitik, die auch die Interessen der ostdeutschen Länder im Blick hat, sieht anders aus“, so Tiefensee. „Erneut geht der Osten leer aus.“Thüringen hatte Sachsen bei der Bewerbung um das zunächst mit 500 Millionen Euro geförderte Forschungsprojekt unterstützt. In beiden Ländern gibt es mit Dresden und Hermsdorf Standorte des Fraunhofer-Instituts für Keramische Technologien und Systeme. Die Forschungseinrichtung ist etwa auf die Entwicklung von Komponenten und Systemen für die Energietechnik spezialisiert. Die Entscheidung des CDUgeführten Bundesforschungsministeriums habe wieder gezeigt, dass seitens der Christdemokraten nichts von einer „Priorität Ost“zu spüren sei, bemängelte Tiefensee. „Wenn es wirklich drauf ankommt, kann sich Ostdeutschland auf die CDU nicht verlassen.“Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte die Standortdiskussion schon im Vorfeld der Vergabe kritisiert.
Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD im Bundestag, fragt sich, „mit wem in der Bundesregierung diese Entscheidung abgestimmt und ob das Bundeskanzleramt eingebunden war“. Der Erfurter forderte bereits am Freitag „von der Bundesministerin schnell Klarheit darüber“. Die Vergabe war bis zuletzt umstritten. Am Freitag war dann bekannt gegeben worden, dass Münster den Zuschlag für die „Forschungsfertigung Batteriezelle“erhält. Kritik daran hagelte es bereits auch etwa aus Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, aber etwa auch aus Bayern und Baden-Württemberg. „So lassen wir uns nicht abfertigen“, wird Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (CSU) zitiert. (dpa/md)