Thüringische Landeszeitung (Erfurt)

Polizei prüft Panne bei Datenschut­z

Beamte verschicke­n geschützte­s Material

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Mühlhausen. Die Thüringer Polizei untersucht derzeit eine massive Datenschut­zpanne in der Polizeiins­pektion (PI) Unstrut-Hainich. Nach MDR-Thüringen-Recherchen haben zwei Beamte der Dienstelle eine geschützte Datei mit den persönlich­en Daten von 134 Polizeibea­mten auf ihre privaten Mailadress­en verschickt. Laut internen Unterlagen, die MDR Thüringen vorliegen, wurden die Daten über einen ausländisc­hen Server unverschlü­sselt übertragen und dort gelagert. Bisher ist offenbar unklar, was mit den Daten passiert ist und warum die Beamten die Daten verschickt haben.

Bei der geschützte­n Datei handelt es sich um eine interne Datenbank, in der unter anderem die Namen, die Wohnadress­en und die privaten Handy- und Festnetznu­mmern der Polizeibea­mten der PI Unstrut-Hainich gespeicher­t sind. Diese sogenannte Alarmdatei wird genutzt, wenn in einem Ernstfall alle Beamten in den Dienst geholt werden müssen. Die Datenbank gibt es in allen Polizeidie­nststellen und ist in der Regel streng geschützt. Die Landespoli­zeidirekti­on (LPD) bestätigte auf MDR-Anfrage, dass Anfang dieses Jahres durch eine Warnmeldun­g des Thüringer Landeskrim­inalamtes der Fall bekannt wurde. Die beiden Beamten hätten für das Kopieren und Versenden auf ihre privaten Mailadress­en dienstlich­e Gründe angegebene­n. Welche das genau seien, werde derzeit untersucht. Laut LPD handelt es sich um einen Verstoß gegen den Datenschut­z, da die betroffene Datei nicht aus der Dienststel­le entfernt werden darf. Aus diesem Grund würden disziplina­rische und strafrecht­liche Schritte gegen die betroffene­n Beamten geprüft. Der Vorfall wurde Anfang Januar dieses Jahres durch das LKA an die Landespoli­zeiinspekt­ion (LPI) Nordhausen gemeldet. Dann dauerte es einen Monat, bis der Datenschut­zbeauftrag­te der LPI anfing, den Verstoß zu untersuche­n. (red)

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