Nur jede dritte Kommune hat superschnelles Internet

Städte- und Gemeindebund: Bei gegenwärtigem Tempo flächendeckende Erschließung bis 2025 „in Gefahr“

Berlin. Vom Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit gigabitfähigen Internetanschlüssen ist Deutschland noch weit entfernt. Nur 37 Prozent der Städte und Gemeinden verfügten Ende 2018 über gigabitfähige Breitbandanschlüsse, wie das Bundesverkehrsministerium auf Anfrage unserer Redaktion mitteilte. Die große Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, dass die superschnellen Netze bis 2025 flächendeckend verfügbar sein sollen. Das erfordere „eine gemeinsame Kraftanstrengung von Telekommunikationswirtschaft, Bund, Ländern und Kommunen“, hieß es beim Ministerium. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zeigte sich angesichts des langsamen Fortschritts beim Ausbau alarmiert: „Die Qualität des Standorts Deutschland hängt von einer leistungsstarken digitalen Infrastruktur ab“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg unserer Redaktion. Er verwies auf langwierige Verfahren und fehlende Baukapazitäten als Probleme: „Je nach Projekt beträgt die Zeit zwischen der Beantragung der Fördermittel und dem Beginn des Bauprojekts nicht selten 25 Monate. Treten dann noch Kapazitätsengpässe bei Bauleistungen hinzu, dauert ein Gigabit-Erschließungsvorhaben unzuträglich lange.“Gehe der Breitbandausbau weiter im gegenwärtigen Tempo voran, „gerät die flächendeckende Gigabit-Erschließung bis 2025 in Gefahr“, so Landsberg.

In der Opposition zeigt man sich entnervt. Dass mehr als ein Drittel des Landes schon im Gigabit-Netz ist, wie das Verkehrsministerium angibt, hält Manuel Höferlin, digitalpolitischer Sprecher der FDP, für unwahrscheinlich. „Das ist eine geschönte Zahl“, erklärte Höferlin gegenüber unserer Redaktion. Außerhalb einiger Großstädte und Ballungsräume wie München oder Berlin sei da „fast nichts“. Und wenn die für Gigabit-Geschwindigkeiten nötigen Glasfaser-Leitungen doch existierten, wüssten Kommunen oft gar nicht davon.