Thüringen verbessert ABC-Schutz

Sondereinheit für Entseuchung von Patienten. Einheitliche Sirenensignale eingeführt

erfurt. Die neue Katastrophenschutzverordnung befindet sich auf dem Weg. Drei Jahre nach Beginn der Erarbeitung erwartet das Innenministerium die Rückmeldung aus der öffentlichen Beteiligung. Innerhalb der anderen Ressorts ist das Papier abgestimmt. Der Entwurf, der dieser Zeitung vorliegt, bringt zahlreiche Neuerungen für den Katastrophenschutz mit sich. Ein Beispiel: Bei Unfällen mit gefährlichen Stoffen oder Gütern besteht aktuell an der Einsatzstelle nur die Möglichkeit, Einsatzkräfte und Zivilpersonen

zu dekontaminieren. Was ist mit den Verletzten? Nach Informationen dieser Zeitung werden sie nicht direkt bedacht. Auf Nachfrage beim Innenministerium heißt es, dass „die Fähigkeit der Dekontamination von Verletzten [...] nur begrenzt vorhanden“sei.

Mit dem Inkrafttreten der Verordnung soll sich das ändern. Zusatzeinheiten zur Dekontamination von Verletzten, die im Rahmen der Medizinischen Task Force (MTF) des Bundes aufgestellt werden, sollen in die Thüringer Einheiten integriert werden – das schafft nicht nur Synergien, es schließt eine vorhandene Lücke im ABC-Schutz, der die Abwehr von atomaren, biologischen und chemischen Gefahren beschreibt.

entscheidungsstrukturen werden überarbeitet

Ähnlich sieht das bei der Führungsorganisation aus. Wenn im Katastrophenfall Einheiten aus verschiedenen Landkreisen gemeinsam zum Einsatz kommen, lässt sich eine Führung – sprich eine Entscheidungsstruktur – nicht durchgängig darstellen. Das hat die Expertenkommission, die sich mit der Evaluierung der Verordnung befasst hat, festgestellt – und eine Änderung empfohlen, die sich in der Aufstellung sogenannter Führungsgruppen und Bereitschaften widerspiegeln soll. Damit wäre eine durchgängige Entscheidungsstruktur im Falle kreisübergreifender Einsatzlagen gewährleistet, heißt es aus dem Innenministerium.

Daneben gibt es weitere Neuerungen. Die betreffen zum Beispiel Warnungen an die Bevölkerung, die seit Anfang 2018 auf ein moderneres Fundament gestellt ist. Ausdruck davon ist unter anderem die Einführung einheitlicher Sirenensignale.