Thüringische Landeszeitung (Erfurt)
Polizeieinsatz nach Bauerndemo abgeblasen
Statt im Konvoi fuhren die Landwirte individuell nach Haus. Die Entscheidung hat die Thüringer Behörden überrascht
Erfurt. Mit der Entscheidung, die Rückreise von der Bauerndemo nicht im Konvoi über die Autobahn abzuwickeln, hat der Veranstalter die Thüringer Polizei und das Landesverwaltungsamt als Genehmigungsbehörde am späten Dienstagabend überrascht. „Es war ja aber nicht zu unserem Schaden“, sagt Patrick Martin, Sprecher der Landespolizeidirektion. Der für Mittwoch geplante Einsatz der Polizei konnte einfach abgeblasen werden – die Beamten waren somit wieder anderweitig verfügbar.
Martin sagt, dass es mehrere Gründe für die individuelle Heimreise gab: So dürfte es in Berlin keinen reinen Thüringen-Block gegeben haben, was es schwierig gemacht hätte, sich nach Auflösung der Demo wieder länderweise zu versammeln: „Die Treckerfahrer haben einfach die nächste Ausfahrt genommen.“Statt im Konvoi seien dann jeweils nur zwei bis drei Traktoren über die Straßen gerollt, was nicht zu Beeinträchtigungen oder Unfällen geführt habe. Einige Fahrer hätten kein Quartier in Berlin oder Brandenburg gehabt, andere zeitiger im Betrieb zurück sein müssen. Da zudem oft mehrere Fahrer pro Traktor unterwegs gewesen seien, hätten sie sich am Steuer abwechseln und die Strecke relativ zügig zurücklegen können.
Das Landesverwaltungsamt, das für die Konvois zuständig war, weil die „unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung über das Gebiet mehrerer Landkreise und kreisfreier Städte hinausging“, konnte nach Auskunft eines Sprechers am Montag gar nicht anders, „als den Versammlungsaufzug über die Bundesautobahnen abzuwickeln“. „Am 14. November wurde für die Zeit vom 25. bis 27. November ein Aufzug mit zirka 1200 Traktoren nach Berlin und zurück angemeldet“, sagt Adalbert Alexy. In Bewertung der Gefahrenprognose und in Abstimmung mit der Polizei sei wegen der Zahl der Traktoren eine Streckenführung über Bundes- und Landstraßen abzulehnen gewesen. Der Konvoi hätte mit mehr als 12 Kilometern Länge den Individualverkehr zusammenbrechen lassen. Die Rückreise lag im Ermessen des Anmelders. Letztlich seien statt avisierter 1200 auch nur 500 Traktoren gestartet.