Thüringische Landeszeitung (Erfurt)
Ministerposten bei Linke-Basiskonferenz kein Thema
Etwa 100 Mitglieder aus den Kreisverbänden diskutieren in Weimar über den Koalitionsvertrag
Weimar. Die Mitgliederbefragung bei den Thüringer Linken läuft zwar noch bis zum 1. Februar, 22 Uhr. Trotzdem ist sich Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow sicher, dass sie nach der Auszählung am 3. Februar ein überzeugendes Ergebnis verkünden kann und die Parteibasis dafür ist, die bisherige Koalition
mit SPD und Grünen als Minderheitsregierung fortzusetzen.
Hennig-Wellsows Zuversicht speist sich auch aus der „sehr offenen und konstruktiven Stimmung“bei einer Basiskonferenz am Samstag in Weimar, an der etwa 100 Mitglieder aus allen Kreisverbänden teilnahmen. Die Genossen, sagte die Parteichefin im Anschluss, wollten Verantwortung übernehmen, auch wenn die Ausgangslage schwieriger sei als vor fünf Jahren.
In drei Workshops hätten die Mitglieder mit Fachpolitikern über Inhalte des Koalitionsvertrages diskutiert und auch zahlreiche Hinweise dazu gegeben – etwa zur Bildungspolitik und Bauordnung. „Das ist auch gut so, denn der Vertrag ist eher eine Zielbeschreibung für unsere Arbeit“, sagte Hennig-Wellsow.
Wer künftig die vier Ministerien der Linken leiten wird, insbesondere jenes für Infrastruktur und
Landwirtschaft, dem bisher die jetzige Landtagspräsidentin Birgit Keller vorstand, darüber sei nicht gesprochen worden: „Wir wollen Politik machen und nicht über Ministerposten reden“, so die Linke-Chefin. Laufe alles nach Plan, soll am 4. Februar der Koalitionsvertrag unterzeichnet und einen Tag später Bodo Ramelow erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden.