Milliarden für Breitband ungenutzt

Jede zehnte Schule ohne schnelles Internet

Berlin. Mit einem Milliardenaufwand will die Bundesregierung schnelles Internet in jeden Teil der Republik bringen. Jetzt zeigt sich: Das Bundesförderprogramm Breitbandausbau hat noch nicht viel bewirkt. Der Bund hat 434 Millionen Euro an die Kommunen überwiesen, davon 263 Millionen Euro im Jahr 2019. Im Bundeshaushalt stehen aber 5,6 Milliarden Euro bereit. Das ergab eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag, die unserer Redaktion vorliegt.

Kritik gibt es vor allem am bürokratischen Aufwand bei der Breitbandförderung. „Der geringe Mittelabfluss zeigt, wie zäh die Förderverfahren sind und welchen Herausforderungen die Kommunen gegenüberstehen“, sagt Margit Stumpp, Grünen-Sprecherin für digitale Infrastruktur. Das Prozedere bleibe aufwendig und kompliziert. „Folge ist, dass Millionen für Beratungsleistungen ausgegeben werden und viel zu viel Zeit ins Land geht, bis der erste Spatenstich erfolgt.“

Größter Profiteur ist Niedersachsen, wo die Gemeinden 79,5 Millionen Euro erhielten. Kommunen in Thüringen bekamen mit 5,5 Millionen Euro eine vergleichsweise geringe Fördersumme ausbezahlt.

Ein Problem beim Breitbandausbau: Bundesweit hat jede zehnte Schule oer Klinik immer noch keinen Internetanschluss, der hohe Übertragungsgeschwindigkeiten von über 50 Megabit pro Sekunde ermöglicht. In Thüringen sind 98 der 994 Schulen betroffen.