Adams hofft auf Einvernehmen mit dem Bund

Thüringen wartet bei Aufnahmeprogramm

Erfurt. Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) setzt weiter darauf, dass es über das Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge von den griechischen Inseln zu einer Einigung mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kommt. „Dass Ministerium hat im Auftrag der Landesregierung um Herstellung des Einvernehmens gebeten und hofft weiterhin, dass dieses erteilt wird“, teilte ein Sprecher von Adams auf Anfrage dieser Zeitung mit. Thüringen wartet seit Wochen auf eine Antwort aus dem Bundesinnenministerium.

Einem Bericht des „Tagesspiegels“zufolge hat der Berliner Innensenator Andreas Geisel zwischenzeitlich einen Brief erhalten – und darin die schriftlich fixierte Ablehnung des Bundesinnenministers für das Aufnahmeprogramm vorgefunden, das das Land Berlin fast zeitgleich mit Thüringen auf den Weg gebracht hatte.

Rückschlüsse auf mögliche Auswirkungen für das Thüringer Programm lassen sich nach Informationen des Sprechers von Minister Adams nicht erkennen, da „keine Details der Berliner Aufnahmeordnung“bekannt seien.

Deshalb warte man weiter auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums, das die Bitte um Herstellung eines Einvernehmens aus Thüringen erhalten habe. Thüringen plant wie Berlin über das Kontingent hinaus, das über den „Königssteiner Schlüssel“zugewiesen wird, Geflüchtete aus den griechischen Lagern aufzunehmen. Insgesamt 500 Menschen sollen aus den überfüllten Lagern nach Thüringen kommen. Darauf hatte sich die Landesregierung nach längerem Ringen verständigt.

Im Rahmen der Innenministerkonferenz in Erfurt vor wenigen Wochen hatten sich auch die Innenminister von Bund und Ländern auf die Aufnahme von 243 kranken Kindern von den griechischen Inseln verständigt. Inklusive ihrer Familien geht es um etwa 1000 Personen.