Hohe Inzidenz: SPD kritisiert Schulminister

Fraktion fordert Spitzentreffen

Nachdem Thüringen seit Mittwoch den Spitzenplatz bei den bundesweiten Corona-Neuinfektionen belegt, hat die SPD-Fraktion beschlossen, den Koalitionsausschuss des rot-rot-grünen Regierungsbündnisses einzuberufen. „Wir sehen im Moment mit Sorge, in welche Situation wir in den einzelnen Landkreisen auch durch die Entwicklung der Corona-Infektionszahlen in Schulen und Kindergärten rein rennen. Deshalb sind wir der festen Überzeugung, dass wir uns noch zusammensetzen müssen, bevor die neue Corona-Verordnung im November in Kraft tritt. Davor wollen wir geklärt wissen, wie die Testpflicht an Schulen gehandhabt wird“, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Hey dieser Zeitung. Thüringen sei Schlusslicht beim Impfen und Spitzenreiter bei den Inzidenzen. „Wir machen mal ein Fragezeichen, ob die jetzige Vorgehensweise der Landesregierung die richtige ist.“

Landtagsvizepräsidentin Dorothea Marx (SPD) twitterte: Thüringen habe es dank des massiv kritisierten Verzichts auf Tests in Schulen wieder auf Platz 1 geschafft. „Minister Holter, Staatssekretärin Heesen, danke für nichts.“

Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Thüringen keine generelle Testpflicht in Schulen und Kindergärten mehr. Sie greift gemäß einem von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) abgestuften Frühwarnsystem erst ab einer bestimmten Warnwert. Die Inzidenz bei Fünf- bis 14-Jährigen lag zuletzt bei mehr als 290.

Das Gros der festgestellten Infektionshäufungen sei nach wie vor im privaten Bereich zu suchen, sagte ein Sprecher Holters. Dass sich die Debatte wieder auf die Schulen verenge, während das übrige gesellschaftliche Leben weiterlaufe, sei besonders für die vielen betroffenen Kinder und Familien nicht gut.

Am Mittwochmorgen meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) 103,7 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche – am Tag zuvor waren es noch 97,1 (SiebenTage-Inzidenz).