Union will Magwas als Bundestags-Vize

CDU/CSU-Fraktion einigt sich in letzter Minute auf ostdeutsche Frau als Kandidatin

Überraschender Ausgang eines Machtkampfs in der neuen CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Die Union will für das prestigeträchtige Amt einer Bundestagsvizepräsidentin die sächsische CDU-Abgeordnete Yvonne Magwas nominieren. Die Fraktionsspitze verständigte sich erst kurz vor einer mit Spannung erwarteten Fraktionssitzung am Montagabend auf den Kompromissvorschlag – und nur einen Tag vor der Wahl im Bundestag.

Damit wurde eine Kampfabstimmung innerhalb der Union in letzter Minute verhindert. Die 41-jährige Magwas ist Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Fraktion und hatte zuletzt mit der Forderung nach einer Doppelspitze beim CDU-Vorsitz für Aufsehen gesorgt.

Die Diplomsoziologin sitzt seit 2013 im Bundestag. Das Interesse an dem Vizeposten war in der Unionsfraktion diesmal besonders groß, weil CDU und CSU keine Regierungsämter mehr besetzen können. Als Kandidaten waren Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer, Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz und der CDU-Politiker Hermann Gröhe im Gespräch. Als Erste zogen Grütters und Widmann-Mauz ihre Bewerbungen zurück und ebneten so den Weg für eine Kollegin aus der Frauen-Gruppe.

Ähnlich wie zuvor in der SPD-Fraktion war in der Union die Debatte teilweise von der Sorge geprägt, dass Frauen bei der Besetzung führender Ämter zu kurz kommen könnten. Aus der CSU forderte der bisherige Vizepräsident Hans-Peter Friedrich allerdings überraschend zwei Vizeposten für die Union, um sein Amt behalten zu können.

Die Neuwahl des Bundestagspräsidiums ist zentraler Tagesordnungspunkt der konstituierenden Bundestagssitzung an diesem Dienstag. Sie wird eröffnet durch Wolfgang Schäuble (CDU) in seiner Funktion als Alterspräsident. Für den 79-Jährigen, der bislang an der Spitze des Bundestagspräsidiums stand, ist es wohl eine der letzten großen Parlamentsreden. Danach muss er auch schon das Prozedere zur Wahl seiner Nachfolgerin leiten: Einzige Kandidatin für das Amt der Bundestagspräsidentin ist die bisherige SPD-Vizefraktionschefin Bärbel Bas. Ihre Wahl gilt als sicher, der Posten steht traditionell der stärksten Fraktion zu, also der SPD.

Zu vergeben sind daneben sechs Vizeposten. Für die SPD kandidiert die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz. Die Grünen haben erneut Claudia Roth nominiert. Auch die FDP hat den bisherigen Amtsinhaber Wolfgang Kubicki wieder aufgestellt. Die Linke setzt auf Petra Pau, die das Amt seit 2006 ausübt, womit sie unter den Vizepräsidenten die dienstälteste ist.

DPA