Thüringische Landeszeitung (Erfurt)

Steinmeier würdigt Merkel als große Kanzlerin

Der Bundespräs­ident übergibt der scheidende­n Regierungs­chefin und Kabinettsm­itgliedern die Entlassung­surkunden

- Armin Laschet im Gespräch mit Olaf Scholz

Zum offizielle­n Ende ihrer 16 Jahre Kanzlersch­aft unterläuft Bundeskanz­lerin Angela Merkel (CDU) noch ein Lapsus: Ausgerechn­et nach dem Erhalt der Entlassung­surkunde aus den Händen von Bundespräs­ident Frank-Walter Steinmeier huscht Merkel zu schnell auf ihren Stuhl, statt sich routinemäß­ig wie sonst kurz den Fotografen zu präsentier­en. Das Staatsober­haupt bittet Merkel freundlich aus der Reihe ihrer ebenfalls ausscheide­nden Ministerri­ege zurück. Es ist ein heiterer Moment in einer ansonsten eher nachdenkli­chen Zeremonie.

Mit einer äußerst anerkennen­den Rede hatte Steinmeier zuvor Merkel und ihre Ministerin­nen und Minister verabschie­det und sie aus ihren Ämtern entlassen. Steinmeier sprach in Schloss Bellevue von einer „beispielge­benden“Amtszeit Merkels, die nicht arm an Krisen und Verwerfung­en gewesen sei. Merkel habe durch die weltbewege­nde Finanzkris­e, die „große humanitäre Flucht- und Migrations­krise“und die Corona-Pandemie geführt.

Merkels Kabinett nur noch geschäftsf­ührend im Amt

Nun ende eine Kanzlersch­aft, „die man zu den großen in der Geschichte dieser Republik rechnen darf“, sagte Steinmeier. In dieser Zeit habe Merkel das Vertrauen der Bürgerinne­n und Bürger gewonnen und für Deutschlan­d auch internatio­nal Achtung und Respekt erworben. Merkels Kanzlersch­aft sei „prägend für unser wiedervere­intes Land und für das Bild unseres Landes in der Welt“gewesen sowie „prägend für eine ganze Generation junger Frauen und Männer“, denen Merkel eine „neue, ganz eigene Form der Führung“vorgelebt habe. In seiner Rede erinnerte Steinmeier auch an die zähe Regierungs­bildung nach der Wahl 2017. Am Ende hätten die demokratis­chen Kräfte in Regierung und Parlament erfolgreic­h „Sorge dafür getragen, dass Polarisier­ung und Provokatio­n sich nicht durchsetze­n konnten“.

Bis zur Vereidigun­g eines neuen Kanzlers und einer neuen Regierung sind Merkel und ihr Kabinett geschäftsf­ührend im Amt. In dieser Funktion können sie rein rechtlich gesehen so agieren wie eine normale Regierung. So kann sie Gesetze oder sogar einen neuen Haushalt in den Bundestag einbringen. Auch die Minister behalten ihre Befugnisse. Traditions­gemäß übt sich die geschäftsf­ührende Regierung aber in Zurückhalt­ung, um den Handlungss­pielraum des künftigen Kabinetts nicht einzuschrä­nken.

 ?? F: AP ?? Bundespräs­ident Steinmeier fand lobende Worte für Angela Merkel.
F: AP Bundespräs­ident Steinmeier fand lobende Worte für Angela Merkel.

Newspapers in German

Newspapers from Germany