Corona-Sonderlage soll in Deutschland enden

Länder bekommen weniger Vorgaben. Thüringer Sozialministerium prüft Eckpunktepapier

Die möglichen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP wollen die Rechtsbasis für weitgehende Corona-Einschränkungen in Deutschland nicht weiter verlängern. Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“soll nach rund 20 Monaten zum 25. November

enden. Als Hauptgrund nannten die drei Fraktionen den Fortschritt der Impfungen. Für eine Übergangszeit bis 20. März 2022 sollen den Ländern aber weniger umfassende Vorgaben ermöglicht werden. „Schulschließungen, Lockdowns und Ausgangssperren wird es jedenfalls mit uns nicht mehr geben und sind auch in der aktuellen Situation unverhältnismäßig“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.

Im Thüringer Sozialministerium wird das Eckpunktepapier noch ausgewertet. Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mediziner Thomas

Hartung sagte dieser Zeitung, er hätte es einfacher gefunden, man hätte die epidemische Lage verlängert. Die Länder sollen den Plänen der Bundespolitiker zufolge unter anderem weiter anordnen können: Maskenpflicht, Zugangsregeln und Hygienekonzepte.