Bezüge der Abgeordneten werden geprüft

Die Diäten der 90 Landtagsabgeordneten in Thüringen sollen auf den Prüfstand kommen. Eine unabhängige Kommission soll die Abgeordnetenbezüge, aber auch ihre Versorgung im Alter oder nach Ausscheiden aus dem Landtag sowie andere Regelungen im Abgeordnetengesetz untersuchen und Empfehlungen geben. Das sieht ein Antrag vor, den die rot-rot-grüne Minderheitskoalition am Freitag im Landtag vorlegte.

Ziel sei, die Abgeordneten steuerrechtlich sowie bei sozialen Leistungen und in Versicherungsfragen mit allen Thüringern gleichzustellen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, André Blechschmidt. Im Grundsatz unterstützten die CDU-Fraktion und die Gruppe der FDP das Anliegen. Der Antrag von Linke, SPD und Grünen wurde schließlich auf Antrag der CDU mit Unterstützung von FDP und AfD in den Justizausschuss überwiesen – eine Entscheidung ist damit zunächst vertagt.