Thüringische Landeszeitung (Erfurt)

Schlusslic­ht bei Petitionen

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Gemessen an der Einwohnerz­ahl sind im Jahr 2021 Eingaben von Bürgern beim Bundestag am wenigsten aus Thüringen und Bremen gekommen. Am meisten kamen Einwendung­en aus Berlin und dem Saarland. An den Petitionsa­usschuss des Bundestage­s können sich alle Bürgerinne­n und Bürger wenden. Er hat im vergangene­n Jahr erstmals seit längerer Zeit einen Rückgang an Eingaben insgesamt verzeichne­t. Bei der auch Kummerkast­en der Nation genannten Einrichtun­g gingen 11.667 Petitionen ein. Das war ein Minus von 2647 im Vergleich zum Vorjahr.

Die Ausschussv­orsitzende Martina Stamm-Fibich (SPD) sprach von einem Ausnahmeja­hr, das von Corona und der Bundestags­wahl geprägt gewesen sei. Fast ein Viertel aller Petitionen habe das Bundesgesu­ndheitsmin­isterium betroffen. Rund 62 Prozent aller Fälle waren persönlich­e Anliegen.

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