Thüringische Landeszeitung (Erfurt)
Wichtiger Vorstoß
Linke, SPD und Grüne sind einst in Thüringen angetreten und haben gebührenfreie Bildung versprochen. Für die Kindergärten ist der Einstieg gelungen, und sogar das zweite beitragsfreie Jahr kam.
Trotzdem liegt Thüringen bei der Beitragsfreiheit in Kindergärten nach wie vor hinter anderen Ländern zurück. Nicht unwesentlich hat dazu beigetragen, dass die Corona-Lage es bedingte, Geld für andere Maßnahmen auszugeben.
Allerdings: Über Corona-Geld hinaus muss es möglich sein, solche wichtigen Projekte nicht aus den Augen zu verlieren. Deswegen ist der Vorstoß der Linken, das dritte beitragsfreie Jahr zum Schwerpunkt bei den Haushaltsverhandlungen für 2023 zu machen, konsequent – er folgt dem gegebenen Versprechen. Dass Grüne und SPD das Thema bisher nicht angehen wollen, darf verwundern. Die Koalition stand stets gemeinsam für eine Beitragsfreiheit im Kindergarten. Klar ist: Die Finanzierung eines dritten beitragsfreien Jahres muss geklärt sein. Dazu stehen erst noch die Haushaltsgespräche an.
Jetzt das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr einzuführen, wäre ein deutliches Zeichen in Thüringen, dass die dafür angetretene Koalition es wirklich ernst meint mit der Entlastung der Familien. Die vier fehlenden Stimmen in der Opposition werden sich finden lassen.
Die explodierenden Kosten, die insbesondere bei Familien durchschlagen, sind ein wichtiges Argument, bei der Beitragsfreiheit jetzt und nicht irgendwann weiter voranzukommen. Corona darf nicht zur Dauerausrede werden. Deshalb ist der Linke-Vorstoß wichtig. Nicht nur die Staatskasse ist durch Corona belastet, die Kassen der Familien sind es ebenso.