Thüringische Landeszeitung (Erfurt)
Mehr Geld für Klimaschutz in den Kommunen
Je 50 Millionen Euro in den Jahren 23/24 geplant
Erfurt. Die rot-rot-grüne Landesregierung will Thüringer Kommunen mehr Investitionen in den Klimaschutz ermöglichen. Diese Investitionen zahlten sich mehrfach aus, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne). „Sie machen uns krisensicherer, stärken die regionale Wirtschaft und schützen unsere Lebensgrundlagen.“Die Landesregierung, der Thüringische Landkreistag und der Gemeinde- und Städtebund Thüringen unterzeichneten einen Klimapakt.
Laut Siegesmund ist das Paket Teil des Haushalts für kommendes Jahr, dessen Entwurf derzeit beraten wird. Um den Haushalt zu verabschieden, brauchen Linke, SPD und Grüne aber im Parlament vier Stimmen aus der Opposition. Bereits im Sommer hatte Siegesmund mehr Geld für Projekte zum Klimaund Hitzeschutz in den Kommunen im Jahr 2023 in Aussicht gestellt.
Geplant sei, dass in den Jahren 2023 und 2024 jeweils 50 Millionen Euro als zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Verfügung stehen. Die Kreise, Städte und Gemeinden sollen aber selbst entscheiden, wie sie das Geld einsetzten. Das Spektrum reiche von Solaranlagen auf Rathäusern, über die Umrüstung auf eine sparsame Straßenbeleuchtung bis hin zu Sonnensegeln zum Hitzeschutz in Kindergärten, heißt es.
Den Angaben zufolge wurden den Thüringer Kommunen bereits vergangenes Jahr zusätzliche Finanzmittel in Höhe von rund zehn Millionen Euro für Klimaschutzund Klimaanpassungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Auch im Jahr 2022 sollen noch weitere zehn Millionen Euro ausgezahlt werden. Mit dem nun geschlossenen Pakt erhöhe sich die Unterstützung deutlich. Siegesmund sagte, es sei wichtig, Thüringen beim Thema Energie robuster zu machen.