Thüringische Landeszeitung (Erfurt)
Unterbringung von Flüchtlingen wird immer schwieriger
Die Erstaufnahme in Suhl ist voll, die Eröffnung weiterer Außenstellen nicht absehbar. Weitere Kommunen verkünden Aufnahmestopp
Erfurt/Suhl. Die Suhler Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete hat erneut ihre Kapazitätsgrenze erreicht. Mit 1200 Menschen ist sie derzeit nach Informationen dieser Zeitung voll belegt. Demnach sind Sanierungen, die auf dem Friedberg ständig gelaufen sind, derzeit gestoppt, weil wegen der vollen Belegung keine Zimmer freigezogen werden können.
Im Migrationsministerium wird die Zahl von 1200 Personen, die derzeit in Suhl untergebracht sind, bestätigt. „Die Situation ist sehr herausfordernd“, sagt ein Sprecher von Justizminister Dirk Adams (Grüne). Vom Sozial- bis zum Wachdienst seien alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Suhl gebunden. Dabei gehe es um „die Sicherung der grundlegenden Bedürfnisse wie Unterbringung, Nahrung, medizinische Versorgung“, heißt es.
Aus dem Umfeld der Landesregierung heißt es, dass händeringend nach weiteren Unterbringungsmöglichkeiten gesucht wird – als Außenstellen für die Erstaufnahmeeinrichtung. Ein Sprecher von Migrationsminister Dirk Adams bestätigt das, sagt aber: „Hierzu gibt es noch nichts Konkretes.“Das WismutKrankenhaus in Gera, bereits 2015 im Gespräch, spiele derzeit in den Überlegungen keine Rolle.
Der Zuzug von Schutzsuchenden hält derweil unvermindert an. Insbesondere die zahlreiche Menschen, die vor dem von Russland in der Ukraine angezettelten Krieg nach Deutschland fliehen, brauchen Unterkünfte.
Dabei agieren die Landkreise unterschiedlich. Während im Eichsfeld beispielsweise versucht wird, alle Ankommenden in Wohnungen unterzubringen, setzt man im Landkreis Nordhausen ganz bewusst auf Kapazitäten in Gemeinschaftsunterkünften. Zuletzt wurde immer deutlicher, dass sich immer weniger Landkreise in der Lage sehen, ihre gesetzlich bestehende Pflicht zur Aufnahme von Geflüchteten in Thüringen zu erfüllen. So erklärte in dieser Woche der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) einen Aufnahmestopp. Kurz danach zog Ilm-Kreis-Landrätin Petra Enders (Linke) nach. Aktuell seien, so Enders, mehr als 2200 Personen im Landkreis untergebracht.
Thüringenweit sind die Zahlen bereits deutlich höher als im Jahr 2015, als knapp 900.000 im Zuge massiver Flüchtlingsbewegungen nach Deutschland kamen und Thüringen allein in dem Jahr bis Ende Oktober knapp 17.000 Personen aufgenommen hatte. Diese Zahl ist mittlerweile weit überschritten. In Thüringen kamen in diesem Jahr bereits mehr als 33.000 Personen an, vor allem aus der Ukraine.
Neben der Erstaufnahme in Suhl stehen für die Unterbringung beim Land zwei weitere Einrichtungen zur Verfügung – jedoch nur theoretisch. In Eisenberg können 98 Menschen einquartiert werden, eine fertige Halle in Hermsdorf wird nach wie vor nicht betrieben, weil eine erste Ausschreibung gescheitert ist.