Thüringische Landeszeitung (Erfurt)
Polen will deutsche Patriot- Systeme nicht mehr
Bundesregierung wollte Nato-Partner unterstützen. Warschau schlägt nun vor, Waffen an Ukraine zu geben
Die Bundesregierung bietet Polen die Unterstützung mit PatriotRaketenabwehrsystemen an, um den Luftraum des Nato-Partners zu schützen. Die Regierung in Warschau zeigte sich dankbar, sprach sich jedoch für eine Stationierung in der Ukraine aus. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zeigt sich zurückhaltend.
Warum bietet Deutschland Polen diese Hilfe an?
In dem nahe an der Grenze zur Ukraine liegenden polnischen Dorf Przewodów war am 15. November eine Rakete eingeschlagen und hatte zwei Menschen getötet. Die Nato geht davon aus, dass es sich um eine ukrainische Flugabwehrrakete handelte, die zur Verteidigung russischer Luftangriffe eingesetzt wurde und versehentlich in Polen landete. Russland hatte die Ukraine an dem
Tag massiv bombardiert. Lambrecht sagte daraufhin, die Nato müsse ihre Luftverteidigung verbessern.
Wieso will Polen die Systeme nun in der Ukraine stationieren?
Der polnische Verteidigungsminister Blaszczak reagiert auf die erneuten russischen Raketenangriffe auf die Ukraine. Die Patriot-Batterien sollten an der Westgrenze der Ukraine aufgestellt werden: „Dies würde es ermöglichen, die Ukraine vor weiteren Opfern und Stromausfällen zu bewahren und die Sicherheit an unserer Ostgrenze zu erhöhen.“
Wird die Bundesregierung der Aufforderung nachkommen?
Lambrecht machte am Donnerstag keine Zusage. Deutschland habe Polen die Hilfe wegen seiner „exponierten Lage“angeboten. „Aber diese Patriots sind Bestandteile einer integrierten Luftverteidigung der Nato. Das heißt, die sind für das Nato-Gebiet vorgesehen“, sagte sie. Wenn sie außerhalb des Nato-Gebiets eingesetzt würden, müsse das vorher besprochen werden. „Klar macht das Sinn, der Ukraine auch dieses System zu liefern, sofern sie es mit ihren Soldaten bedienen können“, sagte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes StrackZimmermann. Sie glaube aber, dass das Angebot von Lambrecht an Polen anders gedacht gewesen sei.