Die Autonomie schwindet und die Abhängigkeit wächst

Die sächsische Stadt Zwickau hat 2008 ihre Kreisfreiheit verloren – Das Gleiche droht Gera – Wir sprachen mit Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) über die Folgen

Was hat sich für Zwickau durch den Verlust der Kreisfreiheit verändert? Zum einen ist ein gewisser Bedeutungsverlust unvermeidbar. Bis 2008 befanden wir uns auf „Augenhöhe“mit den Landkreisen und kreisfreien Städten wie Dresden und Leipzig. Nun befinden wir uns in einer Kategorie mit anderen kreisangehörigen Gemeinden mit, beispielsweise, nur wenigen Hundert Einwohnern. Zum anderen sind wir für eine Reihe von Aufgaben nicht mehr zuständig. Dies bedeutet einen Verlust an Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeit. Kurz: Es schwindet auch die Autonomie und wächst die Abhängigkeit von Entscheidungen, die auf anderen Ebenen getroffen werden. Einige Gestaltungs- und Entscheidungsmöglichkeiten konnten jedoch im Zuge der Beratungen und Verhandlungen im Vorfeld der Verwaltungsreform erhalten werden, zum Beispiel die Trägerschaft bei der Sparkasse, die Zuständigkeit für den Öffentlichen Personennahverkehr, die freiwillige Mitgliedschaft im Kulturraum oder die Betreibung der Rettungsleitstelle. In Thüringen wird argumentiert, dass durch die Gebietsreform Kosten gespart werden. Ist das bei Ihnen der Fall? Diese Frage müssten Sie am besten dem Freistaat Sachsen stellen, für den dieses Argument ebenfalls wichtig war. Hatte der Verlust des Kreisfreistatus Auswirkungen auf Unternehmensansiedlungen? Ein gewisser Bedeutungsverlust ist unvermeidbar. Auswirkungen auf mögliche Ansiedlungen fürchte ich jedoch nicht. Für Unternehmen ist es wichtig, dass sie geeignete Fläche beziehungsweise das für sie geeignete Gebäude finden mit den gewünschten Rahmenbedingungen. Da ist es nicht erheblich, ob diese Immobilie in einer kreisfreien Stadt oder einer kreisangehörigen Gemeinde liegen. Wie haben Unternehmer reagiert, als Zwickau die Kreisfreiheit verloren hat? Es gab keinen großen „Aufschrei“. Allerdings dürfte manchem (inzwischen) aufgefallen sein, dass wir als Stadt in manchen Fragen nicht mehr zuständig sind, so haben wir nicht mehr die Unteren Umweltbehörden. Hier sind die Firmen dann von Entscheidungen und Bearbeitungszeiten des Landratsamtes abhängig. Zudem steigt der Abstimmungsaufwand. Für Unternehmen und Bürger steht aber an erster Stelle, dass ihre Anliegen fachkompetent bearbeitet werden. Ihm ist es letztlich gleichgültig, ob die Verwaltung der Stadt oder des Kreises zuständig ist. Haben die Zwickauer sich in ihrem Stolz verletzt gefühlt, als die Stadt plötzlich nicht mehr kreisfrei war? Viele Zwickauer schon. Andere, denen dieses Thema bis 2008 zu abstrakt war, haben im Nachgang die Änderungen gemerkt, etwa dass Zwickau nicht mehr für die Kfz-Zulassung oder die Führerscheinstelle oder Jugendund Sozialhilfe zuständig war und da der Landkreis mitunter andere Schwerpunkte setzt. Können Sie Gera Tipps geben für den Kampf um den Erhalt der Kreisfreiheit? Das kann ich nicht, da ich die Gegebenheiten in Ihrem Bundesland und die Vorgehensweise Ihrer Landesregierung zu wenig kenne. Was würden Sie tun, um wieder kreisfrei zu werden? Ich bin Realistin: Ich glaube nicht, dass sich in meiner Amtszeit die Chance ergeben wird, die Kreisfreiheit wieder zurück zu erlangen.

Foto: Jörg Lange Pia Findeiß.