Gegen Selbstjustiz

Sorgen um Gewaltbereitschaft bei Demo

KarlHeinz Jagusch aus Jena schreibt zu den befürchteten Eskalationen in Jena:

In einem Gastbeitrag in dieser Zeitung hat der ehemalige Superintendent von Jena, Herr Dorsch, seine Sorge zum Ausdruck gebracht, dass das Demonstrationsgeschehen in Jena , wo sich zwei von der Polizei streng getrennte Gruppen gegenüberstehen, explodieren könnte und hat zu einem Dialog aufgefordert. Er sagt selbst, dass es leider nicht nach dem Zustandekommen eines solchen aussieht.

Ich teile die Sorgen von Herrn Dorsch vor einem Gewaltexzess. Ich befürchte, dass er von der Seite der Gegendemonstranten ausgehen könnte. Diese sind in einer zehn- bis zwanzigfachen Überzahl und unter ihnen sind auch die, welche im öffentlichen Raum Parolen anbringen wie „Nazis aufs Maul“oder gar „Nazis jagen“.

Wir leben in einem Rechtsstaat, wo Selbstjustiz keinen Platz hat und jede Form von Gewaltanwendung verurteilt werden muss, von welcher Seite auch immer. Alle, die den Gerichten unterstellen, dass sie in Spitzfindigkeit und Ignoranz oder in Geschichtsvergessenheit Beschlüsse zum Demonstrationsrecht fassen, möchte ich auf das Interview mit Herrn Pfeiffer verweisen, das in der TLZ vom 3. September stand: „Ein Landesgesetz macht’s nicht einfacher“.

Vielleicht wäre es einen Versuch wert, den Vorschlag eines Leserbriefschreibers zu realisieren und die unliebsamen Demonstranten in ihrem vorgeschriebenen Getto unter Polizeiaufsicht laufen zu lassen, ohne sie zu beachten, während die Bevölkerung in einem anderen Gebiet so etwas wie ein Fest der Demokratie feiert.

Die verschiedenen Gruppierungen „gegen Rechts“sollten das einmal überdenken.