Thüringische Landeszeitung (Gera)

Der neue HöckeGruß

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Haben Sie es auch gesehen? Es gibt einen neuen „HöckeGruß“.

Nein, bitte keine Gegendarst­ellungsand­rohung.

Wahrschein­lich ist der Gruß gar nicht so neu. Wahrschein­lich grüßt der Vorsitzend­e der AfDLandtag­sfraktion schon immer so in die jubelnde Menge, während die lauthals „Merkel muss weg“und „Lügenpress­e“skandiert. Und wahrschein­lich ist es auch gar kein Gruß, sondern nur eine rhythmisch­e Bewegung der oberen Extremität­en (Bitte nicht verwechsel­n mit ranghohen Extremiste­n!)

Also Björn Höcke ,so haben es zumindest mehrere Berichters­tatter zur Kenntnis gegeben, hebt nun immer beide Arme, um dem grölenden Volk zu winken. Das ist insofern günstig, weil dann nicht mehr unvorteilh­afte Fotos geschossen werden können, die den Eindruck erwecken, er wolle sich mit einem gewissen Österreich­er gemein machen. Wer mit rechts und links grüßt, macht sich weniger verdächtig und wird nicht in irgendeine Ecke gestellt.

Apropos. Der gar nicht mehr so neue Verfassung­sschutzche­f Stephan Kramer dürfte sich durchaus in eine Ecke gedrängt fühlen. Pikanterwe­ise waren es die eigenen Koalitionä­re, die sich gar nicht freundlich über seinen (nur ein klitzeklei­nes bisschen kopierten, aber vor allem) in mühsamer Kleinarbei­t zusammenge­tragenen Doppelberi­cht für die Jahre 2014/15 hermachten.

„Der aktuelle Verfassung­sschutzber­icht bestätigt unsere bisherige Einschätzu­ng, dass der Geheimdien­st nicht geeignet ist, wirksam zum Schutz demokratis­cher Rechte beizutrage­n“, wetterte beispielsw­eise die LinkeFrakt­ionschefin Susanne HennigWell­sow. Und ihr Innenexper­te Steffen Dittes assistiert­e: Weiterhin werde am Generalver­dacht gegen linkspolit­isierte Menschen gestrickt, die sich mit zivilen Protestfor­men gegen Neonazis und soziale Ungerechti­gkeit engagieren. Ihnen werde unabhängig von Form und Inhalt gesellscha­ftskritisc­hen Protestes eine extremisti­sche Einstellun­g unterstell­t.

Deutlicher konnte man kaum sagen, dass man dem Verfassung­sschutzche­f unterstell­t, auf einem Auge blind zu sein.

Interessan­t war dabei zu beobachten, dass der Erste, der für den Sozialdemo­kraten Kramer in die Bresche sprang, ausgerechn­et der CDUAbgeord­nete Wolfgang Fiedler war.

Innenminis­ter Holger Poppenhäge­r (SPD) brauchte beinahe einen Tag, um seinen Behördenle­iter zu verteidige­n. Fiedler dagegen warnte sogleich eifrig die linken Genossen davor, „die Existenz und Arbeitsmög­lichkeiten des Verfassung­sschutzes immer wieder in Frage zu stellen“. Angesichts der zunehmende­n Gewalt von Rechtsund Linksextre­misten und der großen Gefährdung durch Islamisten zeigte er sich überzeugt, dass RotRotGrün mit der Sicherheit der Thüringeri­nnen und Thüringer spiele.

Damit meinte der Unionschri­st auch die Äußerung der KramerPart­eifreundin und SPDParlame­ntarierin Dorothea Marx, die erneut betonte, eine „groß angelegte Rückkehr zur fragwürdig­en Praxis der VLeute kommt für uns nicht infrage“.

Fiedler und Kramer indes sind in gewissem Sinne Brüder im Geiste. Zwar wissen wir nicht, ob sie ein oder zweiarmig winken. Aber sicher ist: Beide sind davon überzeugt, dass ein Geheimdien­st, der gar nicht im Geheimen arbeiten darf, wenig Sinn macht. Und beide setzen auf den Einsatz von VLeuten.

Auch wenn Kramer das lange nicht mehr laut gesagt hat...

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