Thüringische Landeszeitung (Gera)
Der neue HöckeGruß
Haben Sie es auch gesehen? Es gibt einen neuen „HöckeGruß“.
Nein, bitte keine Gegendarstellungsandrohung.
Wahrscheinlich ist der Gruß gar nicht so neu. Wahrscheinlich grüßt der Vorsitzende der AfDLandtagsfraktion schon immer so in die jubelnde Menge, während die lauthals „Merkel muss weg“und „Lügenpresse“skandiert. Und wahrscheinlich ist es auch gar kein Gruß, sondern nur eine rhythmische Bewegung der oberen Extremitäten (Bitte nicht verwechseln mit ranghohen Extremisten!)
Also Björn Höcke ,so haben es zumindest mehrere Berichterstatter zur Kenntnis gegeben, hebt nun immer beide Arme, um dem grölenden Volk zu winken. Das ist insofern günstig, weil dann nicht mehr unvorteilhafte Fotos geschossen werden können, die den Eindruck erwecken, er wolle sich mit einem gewissen Österreicher gemein machen. Wer mit rechts und links grüßt, macht sich weniger verdächtig und wird nicht in irgendeine Ecke gestellt.
Apropos. Der gar nicht mehr so neue Verfassungsschutzchef Stephan Kramer dürfte sich durchaus in eine Ecke gedrängt fühlen. Pikanterweise waren es die eigenen Koalitionäre, die sich gar nicht freundlich über seinen (nur ein klitzekleines bisschen kopierten, aber vor allem) in mühsamer Kleinarbeit zusammengetragenen Doppelbericht für die Jahre 2014/15 hermachten.
„Der aktuelle Verfassungsschutzbericht bestätigt unsere bisherige Einschätzung, dass der Geheimdienst nicht geeignet ist, wirksam zum Schutz demokratischer Rechte beizutragen“, wetterte beispielsweise die LinkeFraktionschefin Susanne HennigWellsow. Und ihr Innenexperte Steffen Dittes assistierte: Weiterhin werde am Generalverdacht gegen linkspolitisierte Menschen gestrickt, die sich mit zivilen Protestformen gegen Neonazis und soziale Ungerechtigkeit engagieren. Ihnen werde unabhängig von Form und Inhalt gesellschaftskritischen Protestes eine extremistische Einstellung unterstellt.
Deutlicher konnte man kaum sagen, dass man dem Verfassungsschutzchef unterstellt, auf einem Auge blind zu sein.
Interessant war dabei zu beobachten, dass der Erste, der für den Sozialdemokraten Kramer in die Bresche sprang, ausgerechnet der CDUAbgeordnete Wolfgang Fiedler war.
Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) brauchte beinahe einen Tag, um seinen Behördenleiter zu verteidigen. Fiedler dagegen warnte sogleich eifrig die linken Genossen davor, „die Existenz und Arbeitsmöglichkeiten des Verfassungsschutzes immer wieder in Frage zu stellen“. Angesichts der zunehmenden Gewalt von Rechtsund Linksextremisten und der großen Gefährdung durch Islamisten zeigte er sich überzeugt, dass RotRotGrün mit der Sicherheit der Thüringerinnen und Thüringer spiele.
Damit meinte der Unionschrist auch die Äußerung der KramerParteifreundin und SPDParlamentarierin Dorothea Marx, die erneut betonte, eine „groß angelegte Rückkehr zur fragwürdigen Praxis der VLeute kommt für uns nicht infrage“.
Fiedler und Kramer indes sind in gewissem Sinne Brüder im Geiste. Zwar wissen wir nicht, ob sie ein oder zweiarmig winken. Aber sicher ist: Beide sind davon überzeugt, dass ein Geheimdienst, der gar nicht im Geheimen arbeiten darf, wenig Sinn macht. Und beide setzen auf den Einsatz von VLeuten.
Auch wenn Kramer das lange nicht mehr laut gesagt hat...