Thüringische Landeszeitung (Gera)
Ausstattung mit Mängeln behaftet
Innenministerium hat Millionen in den Katastrophenschutz investiert – Doch in vielen Landkreisen fehlen nach wie vor Einsatzfahrzeuge
ERFURT. Die Katastrophenschutzfahrzeuge in Thüringen sind überaltert. Das führt dazu, dass der Aufstellungsgrad trotz Millioneninvestitionen des Landes weiter zurückgeht – für das vergangene Jahr steht gegenüber 2016 ein Minus von 0,4 Prozent in der Statistik. Das zeigt der Brand- und Katastrophenschutzbericht für 2017, den Innenminister Georg Maier (SPD) jetzt vorgestellt hat.
Die Thüringer Katastrophenschutz-Einheiten verfügen über insgesamt 703 Fahrzeuge – drei weniger als im Jahr 2016. Obwohl in großem Umfang neue Technik angeschafft wurde, gelang es nicht, das Minus zu vermeiden. „So wurden 2017 sieben bundeseigene Fahrzeuge ausgesondert“, schreibt das Innenministerium im Detailbericht. Vornehmlich handele es sich bei den überalterten Flottenbestandteilen um Technik des Bundes. Landkreis, Land oder Bund seien nicht in der Lage gewesen, den Fehlbestand binnen eines Jahres auszugleichen. 24 Krankentransportwagen und acht Löschgruppenfahrzeuge, die das Land zentral beschafft hatte, wurden 2017 den Katastrophenschutz-Einheiten an den verschiedenen Standorten in Thüringen zugeordnet. In Suhl, Weimar und im Kreis Sonneberg ist die neue Fahrzeugtechnik zu finden.
Dennoch: Allein aus dem Haushalt des Freistaates wurden 2017 knapp sechs Millionen Euro in den Katastrophenschutz gesteckt. Damit setzt das Land die Investitionen fort. Bereits in den Vorjahren war viel Geld in den Katastrophenschutz gesteckt worden. Das ist auch dringend nötig gewesen, wie ein Blick in die Statistik des Fahrzeugbestandes zeigt. Im Jahr 2013 verfügten die Einheiten über 676 Fahrzeuge.
106 fehlten für einen hundertprozentigen Aufstellungsgrad. Dieser Fehlbestand wird seit
2014 abgebaut. Dennoch fehlen in nahezu allen Landkreisen und kreisfreien Städten KatastrophenschutzFahrzeuge – abgesehen vom Saale-Holzland-Kreis, wo die vorgeschriebene Fahrzeugtechnik komplett vorhanden ist. In Eisenach hingegen fehlen im Gefahrgutzug allein drei Fahrzeuge, die nach Aufstellungsstatistik durch die Kommune zu beschaffen wären. Ebenfalls drei Fahrzeuge dieser Kategorie sind im Eichsfeld nicht vorhanden.
Neben den Investitionen in Fahrzeugtechnik verweist das Land auf zahlreiche zusätzliche Ausstattungsgegenstände, die beschafft wurden. Darunter zum Beispiel zehn Sätze Rollcontainer zur zusätzlichen Ausstattung der vorhandenen „Gerätwagen Dekontamination Personal“, die zum Beispiel bei Gefahrstoff-Unfällen eingesetzt werden. 23 Warngeräte, die Explosionsgrenzen anzeigen, wurden für die sogenannten CBRNErkundungswagen des Katastrophenschutzes angeschafft. Diese Fahrzeuge werden immer dann eingesetzt, wenn es um das Auffinden radioaktiver und chemischer Kontaminationsquellen geht. Für die Krankentransportwagen schaffte das Land 92 Mal medizinische Zusatzausstattung sowie 14 sogenannte Firboard-Module für das Management von Schadenslagen in den Einsatzleitfahrzeugen an.
Damit hat das Land den Löwenanteil an Investitionen in den Katastrophenschutz im vergangenen Jahr geleistet. Denn der Bund wies zwei neue Fahrzeuge zu, die Landkreise schafften vier Fahrzeuge an.
Fehlbestand wird seit 2014 abgebaut