Thüringische Landeszeitung (Gera)
Merkel und die Würde Afrikas
Die Bundeskanzlerin bemüht sich in Senegal, Ghana und Nigeria um die Bekämpfung der Fluchtursachen – „Wir können das schaffen“
DAKAR/ACCRA. Bei persönlichen Besuchen kann man Anliegen besser anbringen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weiß das. Diesmal reist sie nach Westafrika: in die Staaten Senegal, Ghana, Nigeria. Es ist ein Besuch in heiklen Zeiten. Viele Afrikaner machen sich in Richtung Europa auf, in der Hoffnung auf ein besseres Leben. Europa heißt den Großteil nicht willkommen.
Wie teilt man Gastgebern höflich mit, dass man die Bürger des Landes möglichst nicht bei sich beherbergen will beziehungsweise viele gerne zurückschicken würde? Wohl wissend, dass diese die heimischen Ökonomien mit dem Geld, das sie aus Deutschland überweisen, stärken. Ein schwieriges Unterfangen. Merkel bereist in drei Tagen die Hauptstädte Dakar, Accra und Abuja. Sie lobt dort die Stabilität und will wirtschaftlichen Aufschwung schaffen.
Drei Jahre nach Merkels „Wir schaffen das“– der Entscheidung, Flüchtlinge in großer Zahl in Deutschland aufzunehmen – prägt das Thema die deutsche und europäische Politik. Den Satz hat sie seitdem nicht wiederholt.
Der Senegal und Ghana sind in der Bundesrepublik als sichere Herkunftsländer eingestuft. Die Chancen, Asyl zu bekommen, sind äußerst gering. Die Zahl der ausreisepflichtigen senegalesischen Migranten in Deutschland beträgt 1300, aus Ghana sind es 4200, aus Nigeria 8600. Rückführungen finden nach Afrika bislang nur wenige statt, was oft auch an der mangelnden Kooperationsbereitschaft der Regierungsstellen liegt. Hier will Merkel ansetzen.
Bei der Pressekonferenz mit dem senegalesischen Präsidenten Macky Sall im Präsidentenpalast bekannte er sich zum Vorgehen gegen illegale Migration: Der Kampf gegen die Schleuser sei „eine Frage der Würde Afrikas“. Senegal habe die biometrischen Daten seiner Bürger und werde helfen, illegale Migranten zu identifizieren. Doch dann sagte er auch, er glaube nicht, „dass sich Europa weiter abschotten kann“.
Merkel nahm ihr „Wir schaffen das“in Ghana noch mal auf. Die Bekämpfung von Fluchtursachen werde nur mit Afrika und nicht durch Abschottung gelingen. Man müsse gemeinsam gegen Schleuser kämpfen. „Das ist die Aufgabe. Und Ghana und Deutschland, genauso wie andere Länder, sind der Meinung, dass wir das schaffen können“, sagte sie im Beisein von Ghanas Präsident Nana Akufo-Addo.