Polizei prüft Panne bei Datenschutz

Beamte verschicken geschütztes Material

Mühlhausen. Die Thüringer Polizei untersucht derzeit eine massive Datenschutzpanne in der Polizeiinspektion (PI) Unstrut-Hainich. Nach MDR-Thüringen-Recherchen haben zwei Beamte der Dienstelle eine geschützte Datei mit den persönlichen Daten von 134 Polizeibeamten auf ihre privaten Mailadressen verschickt. Laut internen Unterlagen, die MDR Thüringen vorliegen, wurden die Daten über einen ausländischen Server unverschlüsselt übertragen und dort gelagert. Bisher ist offenbar unklar, was mit den Daten passiert ist und warum die Beamten die Daten verschickt haben.

Bei der geschützten Datei handelt es sich um eine interne Datenbank, in der unter anderem die Namen, die Wohnadressen und die privaten Handy- und Festnetznummern der Polizeibeamten der PI Unstrut-Hainich gespeichert sind. Diese sogenannte Alarmdatei wird genutzt, wenn in einem Ernstfall alle Beamten in den Dienst geholt werden müssen. Die Datenbank gibt es in allen Polizeidienststellen und ist in der Regel streng geschützt. Die Landespolizeidirektion (LPD) bestätigte auf MDR-Anfrage, dass Anfang dieses Jahres durch eine Warnmeldung des Thüringer Landeskriminalamtes der Fall bekannt wurde. Die beiden Beamten hätten für das Kopieren und Versenden auf ihre privaten Mailadressen dienstliche Gründe angegebenen. Welche das genau seien, werde derzeit untersucht. Laut LPD handelt es sich um einen Verstoß gegen den Datenschutz, da die betroffene Datei nicht aus der Dienststelle entfernt werden darf. Aus diesem Grund würden disziplinarische und strafrechtliche Schritte gegen die betroffenen Beamten geprüft. Der Vorfall wurde Anfang Januar dieses Jahres durch das LKA an die Landespolizeiinspektion (LPI) Nordhausen gemeldet. Dann dauerte es einen Monat, bis der Datenschutzbeauftragte der LPI anfing, den Verstoß zu untersuchen. (red)