Kassen rebellieren gegen Testkosten

Gefordert wird Finanzierung aus Steuermitteln. Mindereinnahmen durch Beitragsstundungen

Thüringer Krankenkassen wehren sich gegen hohe CoronaKosten. „Die finanziellen Belastungen, die der Bund den gesetzlichen Kassen und der Pflegeversicherung aufbürdet, um die Folgen der Corona-Pandemie auszubügeln, sind nicht nur teuer, sie sind eine Gefahr für die Stabilität des Solidarsystems“, sagt Hannelore Strobel, Sprecherin der AOK plus.

Ein Grund ist die geplante Ausweitung von Corona-Tests. Bundesgesundheitsminister

Jens Spahn (CDU) will auch Personen ohne Symptome einer Infektion umfassender testen lassen. Dies sei medizinisch sinnvoll, dürfte aber nicht der GKV aufgebürdet werden, so die AOK. „Der Staat will eine ureigene Aufgabe des Bevölkerungsschutzes nicht selbst finanzieren, sondern Kassen zur Kostenübernahme verpflichten. Das lehnen wir ab“, sagt Sprecherin Strobel.

Bei knapp 60 Euro pro Test rechne man mit 1,5 Milliarden Euro pro Monat für die GKV, wobei Tests für

Privatversicherte mitfinanziert werden müssten. Auch die Kosten, die Krankenhäuser für die Investitionen bei Intensivbetten entstehen, würden bereits von den Kassen beglichen und nicht – wie vorgesehen – von den Ländern.

Widerstand kommt auch von der IKK Classic. „Bei den Testungen asymptomatischer Personen handelt es sich um staatliche Gefahrenabwehr, aber nicht um eine gesetzliche Kassenleistung. Die Kosten müssen daher aus Steuermitteln aufgebracht werden“, so IKK-Chef

Frank Hippler. Testungen sollten vom öffentlichen Gesundheitsdienst durchgeführt und aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds bezahlt werden. Barmer und TK sind für steuer- beziehungsweise staatlich finanzierte Lösungen. Laut AOK kämpfen die Kassen mit erheblichen Beitragsausfällen. Strobel: „Allein in Thüringen und Sachsen haben seit Mitte März mehr als 16.000 Firmen und fast 1600 Privatkunden mit der AOK plus eine Beitragsstundung im Umfang von mehr als 170 Millionen Euro vereinbart.“