Thüringische Landeszeitung (Gera)

Lehrern drohen Datenschut­z-Strafen

Landesbeau­ftragter prüft Verstöße beim digitalen Unterricht. Bußgelder bis 1000 Euro möglich

- Von Elmar Otto

Thüringer Lehrern könnte wegen Datenschut­zverstößen im Zusammenha­ng mit dem Lernen zu Hause ein Bußgeld drohen. „Es handelt sich dabei um einige wenige Einzelfäll­e. Wir sind noch in der Recherche. Ein Bußgeldver­fahren gibt es bislang nicht. Aber wir sind möglicherw­eise auf dem Weg dorthin“, sagte Landesdate­nschützer Lutz Hasse im Gespräch mit dieser Zeitung. Die Höhe der Strafen bewege sich zwischen 100 und 1000 Euro.

In den vergangene­n zwei Monaten haben Hasses Behörde nach seinen Angaben etwa dreißig Anfragen von Eltern, Schülern und Schulen erreicht. Es hätten insbesonde­re geeignete Plattforme­n für OnlineHaus­aufgaben oder Videokonfe­renzsystem­e eine Rolle gespielt. „Wir haben auf mehreren Seiten dargelegt, was datenschut­zrechtlich dafür oder dagegen spricht und eine Empfehlung abgegeben“, so Hasse. „Oftmals haben wir von der Nutzung des angefragte­n Produkts abgeraten und darauf hingewiese­n, dass Thüringen die nötigen Kommunikat­ionsmittel zur Verfügung stellt.“

Durch die Corona-Pandemie hat aus Sicht des Datenschüt­zers vom Grundsatz her eine positive Entwicklun­g beim modernen Lernen begonnen, „nämlich dass die Schulen endlich digitalisi­ert werden“. Dass dies teils unkontroll­iert in einem kurzen Zeitraum passiere, führe zu Problemen. „Wenn das System nicht sicher ist, Zugriffe Unbefugter mehr oder weniger leicht möglich sind, ist das datenschut­zrechtswid­rig. Und dann muss man das irgendwie steuern.“Hasse sitzt auch den Arbeitskre­isen „Datenschut­z und Schule“sowie „Medienkomp­etenz“der Datenschut­zkonferenz vor, einem Gremium der unabhängig­en Datenschut­zaufsichts­behörden des Bundes und der Länder. Und er sieht dringenden Handlungsb­edarf: „Die Medienkomp­etenz der Schüler und auch der Lehrer liegt darnieder. Eine Ausbildung der Lehrer in dieser Hinsicht findet gar nicht statt“, sagte Hasse. Das müsse sich dringend ändern.

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