Thüringen spart den Kinderbonus

Zahlung aus dem Konjunkturpaket des Bundes ersetzt geplante Thüringer Leistung

Die von Rot-Rot-Grün und der CDU in Thüringen angekündigte Corona-Hilfe von einmalig 100 Euro pro Kind kommt voraussichtlich nicht zum Tragen, weil sich die Spitzen von Union und SPD in Berlin auf einen Kinderbonus von 300 Euro geeinigt haben. Finanzministerin Heike Taubert (SPD) sagte dieser Zeitung, dass der Betrag des Landes nicht zusätzlich zu dem Aufschlag durch den Bund vorgesehen gewesen sei: „Nach den jetzigen Planungen soll dies miteinander verrechnet werden.“

Die Landesregierung spare dadurch ihre zunächst veranschlagten 30 Millionen Euro ein – „leider an der falschen Stelle“, kritisierte die CDU-Familienpolitikerin Beate Meißner. Die 100 Euro mit anderen Hilfen gegen den Willen der Union zu verrechnen, sei das falsche Signal. Die 300 Euro sollen mit dem Kindergeld ausgezahlt werden. Aller Wahrscheinlichkeit nach werde es in drei Raten von je 100 Euro überwiesen, hieß es.

Die Einigung der großen Koalition führt zudem dazu, dass Thüringen ab 2021 jährlich rund 50 Millionen Euro weniger an sogenannten DDR-Renten zahlen muss, bestätigte Taubert. Hintergrund ist, dass der Bund künftig 50 Prozent statt bisher 40 Prozent der Kosten übernimmt. „Wir hätten uns gewünscht, dass der Bund noch mehr Solidarität zeigt“, sagte Taubert. „Dennoch honoriere ich erst einmal, dass es eine Entlastung gibt.“Anspruch auf die DDRSonderund Zusatzrenten haben unter anderem frühere Armeeangehörige,

Polizisten, Wissenschaftler oder Ärzte. Pro Jahr flossen zuletzt 440 Millionen Euro.

Die Spitzen von Union und SPD hatten sich nach fast 21 Stunden Verhandlung über zwei Tage auf ein Paket im Umfang von 130 Milliarden Euro geeinigt, das die Wirtschaft wieder in Schwung bringen soll. Unter anderem soll von Juli an bis Ende 2020 der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und der ermäßigte Satz von sieben Prozent auf fünfProzent gesenkt werden.

In Thüringen ist ein neuer Bedarfsplan für die ambulante ärztliche und psychotherapeutische Versorgung der Menschen in Kraft. „Der neue Bedarfsplan schafft neue Arbeitsmöglichkeiten für Ärzte und Psychotherapeuten dort, wo sie in Thüringen benötigt werden“, sagt Annette Rommel, Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Thüringen.

In der fachärztlichen Versorgung entstehen zusätzliche Sitze für Neurologen, Augenärzte, Kinderärzte, Neurochirurgen, HNO-Ärzte und Urologen. In der hausärztlichen Versorgung in Thüringen sind jetzt 46,5 Arztsitze frei, die meisten in den Planungsbereichen GeraLand (6), Meiningen (5) und Eisenach-Land (4,5). In der fachärztlichen/psychotherapeutischen Versorgung sind jetzt 21,5 Sitze für Nervenärzte (Neurologen, Psychiater) frei, 17,5 für Psychotherapeuten,

12,5 für Augenärzte und je drei für Kinderärzte und Hautärzte. Außerdem bestehen 2,5 Niederlassungsmöglichkeiten für HNO-Ärzte, 1,5 für Urologen und eine für Fachinternisten. Wegen der Quotenregelung unter den Fachinternisten entstehen zudem in Südwestthüringen

2,5 Sitze für Rheumatologen neu. Ab September könnten die Zulassungsausschüsse der Ärzte beziehungsweise Psychotherapeuten und Krankenkassen in Thüringen über die Besetzung der freien Sitze entscheiden, heißt es.