Steuerschätzer: Mehrere Jahre klares Minus

Keine Korrektur an den Haushaltsplänen

Die für Thüringen erwarteten Steuerausfälle sind in diesem Jahr nicht so drastisch wie noch im Frühjahr angenommen – dennoch reißt die Corona-Krise in den nächsten Jahren große Löcher in die Haushaltskasse. Das geht aus den Ergebnissen der Sonder-Steuerschätzung für Thüringen hervor, mit denen sich das Kabinett am Dienstag in Erfurt befasste. Demnach rechnet der Freistaat für die Jahre 2022 bis 2024 mit insgesamt 350 Millionen Euro weniger Einnahmen als noch im Mai erwartet.

Für dieses Jahr gehen die Schätzer in Thüringen von Einnahmen in Höhe von rund 7,6 Milliarden Euro aus. Das sind 139 Millionen mehr als noch bei der Steuerschätzung im Mai angenommen. Damals waren Einnahmeausfälle von 991 Millionen Euro prognostiziert worden. Grund für den nicht so starken Einbruch ist vor allem die wieder anspringende Konjunktur. Diese erhole sich jedoch aufgrund der weltweit anhaltenden Pandemie weniger dynamisch als bislang angenommen, hieß es.

Für nächstes Jahr rechnet der Freistaat mit Einnahmen von rund acht Milliarden Euro. Das sind im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung

95 Millionen Euro weniger. Auch im kommenden Jahr werde noch nicht wieder das Vor-Krisen-Einnahmeniveau von 2019 erreicht, sagte Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert (SPD). Dennoch soll nach der September-Steuerschätzung an den bisherigen Haushalts- und Neuverschuldungsplänen festgehalten werden. Derzeit werde keine Notwendigkeit für eine Korrektur der Entwürfe des Nachtragshaushaltes

2020 und des Etats für 2021 gesehen, bekräftigte Schubert. Beide Etat-Entwürfe befinden sich derzeit in der parlamentarischen Beratung.

Es solle zunächst die Steuerschätzung im November sowie die Debatte im Landtag abgewartet werden, sagte Schubert. Zeichne sich nach der nächsten Prognose ein anderes konjunkturelles Bild, gebe es immer noch die Möglichkeit, mit einer Ergänzungsvorlage zu den Haushaltsentwürfen einzugreifen.