Nervendes Schauspiel

Viel Wind um nichts: So könnte der neueste Akt des thüringischen Dauerdramas beschrieben werden. Nachdem beide Seiten ihre Waffen vorgezeigt haben, dürfte es zur Einigung kommen – wobei freilich vorher noch ein paar Garstigkeiten von der Bühne gerufen werden.

Der Ablauf der Ereignisse ist immer ähnlich. Erst drohte die CDU, gemeinsam mit AfD und FDP den Bau von Windrädern auszubremsen, weil aus ihrer Sicht Rot-RotGrün nicht ernsthaft verhandlungsbereit war. Prompt drückte die Koalition auf den Björn-Höcke-Knopf – und in den Berliner Parteizentralen bimmelte das Thüringen-Glöckchen, das dort seit dem 5. Februar 2020 hängt.

Immerhin bot Pfingsten Zeit, sich nochmals zu vergegenwärtigen, dass in diesen Gemengelagen verlässlich nur eine Partei in Thüringen gewinnt: Und das ist Höckes AfD.

Also verhandeln jetzt die Minderheitskoalition und die größte Oppositionsfraktion über einen Kompromiss, den es längst hätte geben können. Nebenbei soll der besonders unnötige Streit über das Schulgeld für die Gesundheitsberufe befriedet werden.

Das Schauspiel nervt. Es nervt das Publikum. Aber es nervt auch die Darsteller. Soll das wirklich bis zur Landtagswahl in gut zwei Jahren so weitergehen bei Gesetzen, Anträgen und noch zwei zu beschließenden Landeshaushalten?

Bitte nicht. Die CDU, die hauptverantwortlich die Neuwahl versiebte, sollte sich mit der Regierung, die sie ins Amt gelangen ließ, wieder auf einen Kooperationsrahmen einigen. Und die Minderheitskoalition sollte sich so verhalten, wie sie heißt. Das bedeutet: Auch sie muss sich immer neu um Mehrheiten bemühen – und sie nicht erpressen.