Thüringische Landeszeitung (Gera)
Ermittlungen wegen Verdachts auf Fördermittelbetrug
Landesverwaltungsamt hat Strafanzeige gegen die Arbeitsloseninitiative Talisa gestellt
Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen die Thüringer Arbeitsloseninitiative Talisa wegen des Verdachts des Fördermittelbetruges. Eine Sprecherin sagte dem MDR, dass ein entsprechendes Verfahren eingeleitet worden sei. Zu weiteren Einzelheiten wollte sie sich nicht äußern. Hintergrund sei eine Strafanzeige des Landesverwaltungsamtes gegen leitende Mitarbeiter des Vereins.
Die Behörde prüft seit Mitte April die Verwendung von etwa einer Million Euro an Fördergeldern für Projekte zur Integration von Flüchtlingen, die an den Verein geflossen sind. Dabei steht der Verdacht im Raum, dass Talisa bei der Verwendung dieser Mittel betrogen haben könnte. Der Verein habe dies bestritten, berichtet der Sender.
Das Landesverwaltungsamt bestätige die Strafanzeige gegen Talisa, wollte aber keine weiteren Details nennen. Nach MDR-Informationen sollen die Prüfer Hinweise auf einen möglichen Betrug bei der
Verwendung von Landesgeldern gefunden haben. Dabei soll es unter anderem um Personalabrechnungen gehen. Die Prüfungen des Landesverwaltungsamtes sollen durch Hinweise von ehemaligen TalisaMitarbeitern in Gang gekommen sein. Mitte April hatte das Landesverwaltungsamt sämtliche Unterlagen zu allen geförderten Integrationsprojekten aus der Landesgeschäftsstelle des Vereins in Erfurt geholt. Diese Unterlagen sollen nun auch der Staatsanwaltschaft für ihre
Ermittlungen zur Verfügung gestellt werden.
Inzwischen prüft die Thüringer Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung (GFAW) ebenfalls alle Fördermittel, die an die Organisation geflossen sind. Nach MDRInformationen hat der Verein zwischen 2016 und 2021 rund 2,3 Millionen Euro für Arbeitsplätze in der öffentlich-geförderten Beschäftigung (ÖGB) bekommen. Die Gelder stammen aus einem Landesprogramm des Thüringer Sozialministeriums.
Nachdem die Vorwürfe bekannt wurden, hatte die GFAW mit einer Tiefenprüfung alle ÖGB-Gelder begonnen, die an den Verein ausgezahlt worden sind. Eine GFAW-Sprecherin sagte, die Prüfung der Unregelmäßigkeiten sei noch nicht abgeschlossen. Mit dem Landesverwaltungsamt stehe die GFAW in einem Informationsaustausch, hieß es. Talisa teilte dem Sender mit, von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft keine Kenntnis zu haben. red