Scholz-Besuch in Kiew steht kurz bevor

Kanzler soll gemeinsam mit Emmanuel Macron und Mario Draghi am Donnerstag in die Ukraine reisen

Der gemeinsame Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi in Kiew steht offenbar unmittelbar bevor. Die italienische Zeitung „La Stampa“berichtete am Montag, das Trio werde am Donnerstag in der Ukraine sein. Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, bestätigte entsprechende Pläne nicht. Aus Sicherheitsgründen will die Bundesregierung einen Besuch des Kanzlers in Kiew anders als bei anderen Reisen üblich nicht im Vorfeld ankündigen.

Scholz ist seit dem russischen Angriff auf die Ukraine nicht in Kiew gewesen. Der Bundeskanzler hatte kürzlich gesagt, er wolle nicht nur „für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin“nach Kiew fahren, sondern um über „ganz konkrete Dinge“zu sprechen. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk bekräftigte die Forderung an die Bundesregierung, sein Land im Kampf gegen Russland mit schlagkräftigen Waffen zu unterstützen. „Die Ukrainer erwarten, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch in Kiew ein neues Hilfspaket deutscher Rüstungsgüter verkünden wird“, sagte Melnyk. Dazu müssten unbedingt sofort lieferbare Leopard-1-Kampfpanzer

sowie MarderSchützenpanzer zählen.

Ob Scholz bei einem Besuch in der Ukraine konkrete Ankündigungen bezüglich der militärischen Unterstützung machen will, ist bisher unbekannt. Dem Bundeskanzler wird seit Wochen vorgeworfen, die Ukraine unzureichend mit schweren Waffen zu unterstützen. Scholz weist die Kritik zurück. Seit Kriegsbeginn am 24. Februar bis zum 1. Juni hat die Bundesregierung Rüstungsexporte an die Ukraine im Wert von rund 305 Millionen Euro genehmigt. Davon entfielen 219,8 Millionen Euro auf Kriegswaffen und 85,2 Millionen Euro auf sonstige Rüstungsgüter, wie das für

Waffenexporte zuständige Bundeswirtschaftsministerium auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag mitteilte.

Mit einem Besuch in Kiew senden die Vertreter der drei großen europäischen Staaten jedoch ein Signal der Unterstützung für die Ukraine, bevor ab Mitte der kommenden Woche bis Ende des Monats zunächst auf einem EU-Gipfel in Brüssel, dann bei einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten auf Schloss Elmau in Oberbayern und schließlich auf einem Nato-Gipfel in Madrid über die Ukraine und die Folgen des russischen Angriffs auf das osteuropäische Land beraten wird.