Hoff schlägt Theaterpauschale vor

Minister plant Ergänzung im Kulturlastenausgleich. Widerspruch selbst in den eigenen Reihen

Erfurt. Städte und Landkreise als Träger von Theatern und Orchestern will Kulturminister Benjamin Hoff (Linke) ab 2023 entlasten, aber auch verpflichten, „wieder in die Dynamisierung der Theaterausgaben einzusteigen“. Dafür schlägt er eine Theaterpauschale im Kommunalen Finanzausgleich (KFA) vor. Darüber bekämen solche Kommunen zwanzig Prozent ihrer insgesamt derzeit 55 Millionen Euro umfassenden Zuwendungen erstattet.

Eine solche zweckgebundene Zuweisung wäre „verfassungsrechtlich möglich über eine Anpassung des Kulturlastenausgleichs“, der Teil des KFA ist. So argumentierte Hoff in der Zeitschrift der Kulturpolitischen Gesellschaft. Das zielt auf ein Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtes von 2005 ab, wonach zu viele zweckgebundene Zuweisungen die kommunale Selbstverwaltung unzulässig beeinträchtigten. Hoff kritisiert indes „die sehr, sehr strikte Festlegung“in Thüringen. Sie sei hier besonders streng, so der Minister vergangene Woche im Landtag.

Zuletzt hatte Brandenburg seinen KFA reformiert und erstattet seitdem Kommunen ihre Mehrausgaben für Theater und Orchester zweckgebunden. Jetzt befasst sich der Entwurf einer Thüringer Gesetzesreform, mit der deutlich höhere Schlüsselzuweisungen verbunden sind, in einem neuen Absatz zum Kulturlastenausgleich mit der Theaterpauschale.

Hoff will über die Pauschale die Lücke zum Flächentarif landesweit schließen. Sie umfasst aktuell insgesamt 5,5 Millionen Euro. Nach Flächentarif zahlen nur die Theater Meiningen, Weimar und Erfurt. In den Finanzierungsverträgen bis Ende 2024 hatte das Land darauf verzichtet, dass alle Kommunen ihre Zuschüsse entsprechend dynamisieren. Es zahlt seitdem oft einseitig und anteilig jährlich mehr.

Im Beitrag für die Kulturpolitische Gesellschaft wies Hoff darauf hin, dass einige kommunale Zuwendungsgeber ihre Zuschüsse seit 2012 nicht mehr anhoben und bis Ende 2024 einfroren. Das betreffe die Thüringen-Philharmonie Gotha-Eisenach, die Theater Eisenach und Rudolstadt-Saalfeld oder auch das Theater Waidspeicher in Erfurt.

Nicht nur bei der Opposition sorgt Hoff derweil für Widerspruch. Auch Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher in der linken Landtagsfraktion, meldet Bedenken an und kritisiert die „zunehmende Befrachtung des KFA“. Zusätzliches Geld sei im Kulturhaushalt bereitzustellen. „Der KFA ist keine Resterampe“, sagte er dieser Zeitung.

Für den Gemeinde- und Städtebund kommt der Vorstoß laut Geschäftsführer Ralf Rusch „relativ überraschend“. Er erwartet kein einheitliches Stimmungsbild der Mitglieder. „Solche Vorschläge werden von Nutznießern immer befürwortet, von anderen abgelehnt.“

Inzwischen begannen, zunächst auf Arbeitsebene, Verhandlungen über die Theaterverträge ab 2025. Hoff will erneut eine lange Laufzeit über acht Jahre, in zwei Stufen.

Das Bestreben besteht darin, die weiterhin offene „Tariflücke“an den Theatern und Orchestern zu schließen. Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), Kulturminister und Chef der Staatskanzlei