EU verschärft Kodex gegen Desinformation

Die EU-Kommission hat einen von Internetriesen wie Google und Twitter unterzeichneten verschärften Verhaltenskodex gegen Desinformation vorgestellt. Vor dem Hintergrund von CoronaPandemie und Ukraine-Krieg verpflichtet der am Donnerstag in Brüssel präsentierte Text unter anderem zum Vorgehen gegen böswillige sogenannte Deepfakes, also extrem realitätsnahe Fälschungen.

Desinformation ist im Kodex als falscher oder irreführender Inhalt definiert, der mit dem Ziel der Täuschung oder des wirtschaftlichen oder politischen Vorteils verbreitet wird und öffentlichen Schaden anrichten kann. Um dies zu erschweren, sollen etwa die Anbieter von Desinformation von Anzeigenerlösen abgeschnitten werden. Nutzer sollen bessere Werkzeuge erhalten, um Fälschungen und Täuschungen zu erkennen und kenntlich zu machen. Das Fakt-Checking in allen EU-Sprachen soll verstärkt werden.

Der neue Kodex baut auf einem 2018 verabschiedeten Regelwerk auf. Zugleich soll er in Kombination mit dem Gesetz über digitale Dienste wirken, dessen Annahme durch das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten noch bevorsteht. Damit seien hohe Strafen – bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes – möglich, so Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Sie sollen Firmen treffen, die den Kodex wiederholt brechen und keine ausreichende Risikominderung verfolgen. epd