Länder-Vorstoß für eine Impfpflicht ab 60

Thüringen unterstützt den Entwurf

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) unterstützt einen Vorstoß mehrerer Länder-Ressortchefs für eine allgemeine Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren. „Im Sinne des gesellschaftlichen Miteinanders und zur Bekämpfung der Pandemie wäre die allgemeine Impfpflicht noch immer der beste Weg“, wurde Werner am Sonntag von einer Ministeriumssprecherin zitiert. Die Politikerin habe gemeinsam mit anderen Länder-Gesundheitsministern wiederholt den Bund zu einem Gesetzesvorstoß aufgefordert. Die Grundidee, der besondere Schutz der Risikogruppen, sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und nach wie vor richtig.

Die Bundesländer Bayern, Hessen und Baden-Württemberg kündigten vor der bevorstehenden Gesundheitsministerkonferenz einen neuen Anlauf für eine allgemeine Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren an. Die Länder-Ressortchefs kommen ab Mittwoch zusammen. Ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren war Anfang April im Bundestag klar gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte daraufhin deutlich gemacht, dass er keine Basis für einen erneuten Anlauf sieht. dpa