Kritik an Ramelow wegen Windkraftgesprächen mit CDU

SPD-Chef Maier wirft Ministerpräsident Alleingang bei Kompromissbestrebungen vor. Voigt fordert: Klein karierten Streit einstellen

SPD-Landeschef Georg Maier hat Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für dessen Kompromissbestrebungen mit der CDU beim Windräderstreit scharf attackiert.

„Diese Windkraftnummer von Ramelow fand ich persönlich völlig daneben“, sagte Maier bei der JusoKonferenz in Ilmenau. Die CDU „flirte“im Landtag mit der AfD. Dass Ramelow der Union dann eine Brücke baue, finde er nicht so gut. Maier warf dem Regierungschef einen Alleingang in dieser Frage vor. Eine mögliche Zustimmung der AfD zu einem CDU-Vorschlag zu Abständen zwischen Windrädern und Wohnhäusern hatte bundesweit für Wirbel gesorgt.

Der Minderheitskoalition von Linke, SPD und Grünen fehlen im Landtag vier Stimmen für eine Mehrheit. Nach einer Verständigung von Ramelow und CDU-Fraktionschef Mario Voigt soll das Thema nun im Juli diskutiert werden.

Energieministerin Anja Siegesmund (Grüne) legte einen Kompromissvorschlag auf den Tisch. Die Linke-Landesvorsitzende Ulrike Grosse-Röthig bezeichnete Maiers Kritik im Kurznachrichtendienst Twitter als „nicht nachvollziehbar“. Ramelow sei ein „Teamspieler“, der hohe Verantwortung trage.

Voigt forderte: „Rot-Rot-Grün sollte diesen klein karierten Streit einstellen und sich an den gefundenen Kompromiss halten.“dpa/red