AfD -Vize bestätigt geplanten Deal mit Höcke

Brandner: Eine Absprache von vielen

Zwischen Mitgliedern des AfD-Bundesvorstandes und dem Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke hat es vor dem Parteitag am vergangenen Wochenende in Riesa eine Verständigung gegeben, wie Höckes künftige Rolle in der Bundespartei aussehen soll. Das bestätigte der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner dieser Zeitung.

Der Geraer Bundestagsabgeordnete vermag darin allerdings nichts Ehrenrühriges zu sehen. „Das war eine von ganz vielen Varianten“, sagte er mit Blick darauf, dass Höcke dafür, dass er nicht als Bundesvorsitzender kandidiert, den Vorsitz in der Strukturkommission bekommen sollte, die er selbst mit einem Antrag ins Spiel brachte. Diese Zeitung hatte bereits vor dem Parteitag darüber berichtet, dass es damit für Höcke eine Hintertür in den Bundesvorstand geben könnte. Am Dienstag machte dann der MDR öffentlich, dass es Absprachen in internen Chats der AfD gegeben habe.

Zur Einrichtung dieser Strukturkommission, mit der sich Höcke mehr Einfluss auf den Bundesvorstand bis hin zu Sanktionen sichern wollte, kam es übrigens nicht, weil die AfD ihren Parteitag in Riesa vorzeitig beendete.

Der Grund hängt wieder eng mit dem Thüringer AfD-Chef Höcke zusammen. Über dessen Resolution mit dem Titel „Europa neu denken“zerstritten sich die Delegierten stundenlang – und eine Abstimmung wurde mit knapper Mehrheit verhindert. Insbesondere über die Beschreibung der künftigen Beziehungen zu Russland, das im Februar völkerrechtswidrig die Ukraine angegriffen hat, bekamen sich die Delegierten in die Haare. Denn in dem Papier wird für einen Kooperation mit Russland geworben und die Ukraine als „blockfreier und neutraler Brückenstaat“beschrieben. Außerdem fordert das Papier, das Höcke ganz wesentlich bestimmt hat, die Auflösung der Europäischen Union.