Drei Fragen an... Ansiedlung muss gelingen

1. Es wurde eine AG Bauerfeind gegründet. Warum?

Der Stadtrat hatte angesichts des Vorbereitungsstandes Ende Februar zur Ansiedlung der Bauerfeind AG in Bieblach-Ost nicht die Gewissheit, dass die damit verbundenen über 300 neuen Arbeitsplätze in Gera realisiert werden können. Um die übliche Arbeitsweise der Stadtverwaltung – Aussitzen von Terminen, unflexible Inanspruchnahme von Ermessensspielräumen zu durchbrechen, wurde eine Arbeitsgruppe initiiert, die die Diskussion aller beschleunigt, als auch mit einer klaren Zeitschiene, die Abarbeitung von Aufgaben in der Stadtverwaltung aktiviert.

2. Wer arbeitet in dieser Gruppe mit?

Alle Fraktionen haben Vertreter in die AG Bauerfeind entsendet und meine Person zum Leiter der AG bestimmt. Die Vertreter des Stadtrats sind sich alle einig, dass diese Ansiedlung unbedingt gelingen muss, alles andere wäre auch als Signal an zukünftige Investoren verheerend. Zudem sind der Oberbürgermeister, der Baudezernent sowie zwei Vertreter der Bauerfeind AG regelmäßig mit dabei.

3. Welche Schritt ist die AG schon gegangen?

Wir haben erste Arbeitsaufträge ausgelöst. Trotz aller Bemühungen ist es nicht gelungen, dass die Stadtverwaltung Entwürfe von notwendigen Stadtratsbeschlüssen bis zur Sommerpause vorlegt, dies wird jetzt im September erwartet. In der Juni-Sitzung wurde ein Maßnahmeplan zur Lösung von naturschutzrechtlichen Belangen diskutiert. Mit diesem sowie der Anpassung des zu bebauenden Gebietes soll eine tragfähige Kompromisslösung gefunden werden.

GERLINDE SOMMER Andreas Schubert (Linke), Leiter der AG Bauerfeind