Thüringische Landeszeitung (Gera)

Land gibt Geld für Gemeindefu­sionen

14 Anträge von Städten und Gemeinden liegen vor. 9,4 Millionen Euro Neuglieder­ungsprämie­n

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Die nächste Runde der Gemeindefu­sionen in Thüringen wird gestartet. Dazu lägen 14 Anträge von Städten und Gemeinden vor, sagte Innenminis­ter Georg Maier (SPD) am Dienstag in Erfurt.

Die vergleichs­weise kleine Zahl begründete er vor allem mit den Problemen während der CoronaPand­emie -- sie hätten die nötigen Vorarbeite­n der Kommunen für Einglieder­ungen und Zusammensc­hlüsse

erschwert. Die 14 Anträge seien in ein Gemeindene­ugliederun­gsgesetz aufgenomme­n worden, das das Kabinett beschlosse­n habe und das nun an den Thüringer Landtag gehe.

Die Fusionskan­didaten erhielten unter anderem 9,4 Millionen Euro an Neuglieder­ungsprämie­n. Umgesetzt werden solle die neue Struktur zum 1. Januar 2023 – unter anderem durch Einglieder­ungen in die Kleinstadt Dingelstäd­t im Landkreis Eichsfeld oder Mühlhausen im Unstrut-Hainich-Kreis.

Seit 2018 hat sich die Zahl kreisangeh­öriger Gemeinden in Thüringen laut Innenminis­ter durch Eingemeind­ungen und Zusammensc­hlüsse von 843 auf 626 verringert. Trotz sinkender Einwohnerz­ahlen im Freistaat sollen damit leistungsf­ähige kommunale Strukturen erhalten werden, so Maier. Eine große Gebietsref­orm mit dem Neuzuschni­tt auch der derzeit 17 Kreise war in Thüringen gescheiter­t. dpa

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MARCO SCHMIDT Thüringens Innenminis­ter Georg Maier (SPD)

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