Verkehrserziehung nicht aufzuholen

Aufgrund der Pandemie ausgefallene Präventionsarbeit wird nicht vollständig kompensiert

Erfurt. Die in den vergangenen beiden Corona-Jahren ausgefallene Verkehrs- und Mobilitätserziehung an Thüringer Schulen wird nicht vollständig aufgeholt werden können. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine „Kleine Anfrage“des CDU-Landtagsabgeordneten Raymond Walk hervor, die dieser Zeitung vorliegt.

Der innenpolitische Sprecher der christdemokratischen Landtagsfraktion hatte sich beim von Minister Georg Maier (SPD) geführten Haus erkundigt, wie ausgefallene praktische Arbeit in der Verkehrserziehung in den Schulen nachgeholt werden kann. „Eine vollumfängliche Kompensation kann nicht garantiert werden“, erhielt er als Antwort. Gleichwohl beteuert das Innenministerium, dass „alle Beteiligten große Anstrengungen“unternehmen würden, „entstandene Nachholerfordernisse weitgehend zu kompensieren“, da die Kriminalund Verkehrsprävention für die Thüringer Polizei „einen wichtigen Aufgabenbereich“darstelle.

Im Bereich der Verkehrserziehung stellt für die in dem Bereich tätigen Beamtinnen und Beamten vor allem der Radfahrunterricht in den vierten Klassen in den Thüringer Grundschulen einen Schwerpunkt dar. Daneben sind sie für die Schulwegeinweisung und -überwachung der Schulanfänger aber auch für die Ausbildung der Schülerlotsen zuständig. Im Bereich der Kriminalprävention fallen auch Aufgaben des Opferschutzes auf lokaler Ebene, wie es in der Antwort heißt, in das Arbeitsfeld der Polizisten.

Mit Blick auf die Verkehrs- und Mobilitätserziehung schätzt das Innenministerium ein, dass die erst im vergangenen Jahr unterzeichnete Kooperationsvereinbarung angemessen umgesetzt werde „im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen und der pandemischen Bedingungen“. Verwiesen wird auf einen Evaluationsbericht, auf dessen Grundlage gerade eine engere Verzahnung von Kriminal- und Verkehrsprävention überprüft werde, was gegebenenfalls zu Änderungen in der Struktur führen könne.

Raymond Walk befürchtet, dass es dadurch zu weiteren Einschränkungen bei der Prävention auch im Personalbereich kommen könnte. Schon die umfangreichen Hauptaufgaben seien, sagt er auf Anfrage, mit dem vorhandenen Personal nicht leistbar. Walk moniert, dass die Ausrichtung bei der Polizei aus seiner Sicht zu sehr von greifbaren Werten getrieben sei. „Problematisch ist das Primat der Zahlen. Prävention ist aber nicht messbar. Aufklärungsquoten hingegen schon“, so Walk.

Wann die Prävention eine neue oder überarbeitete Struktur erhält, das steht derweil nicht fest. Federführend habe die Landespolizeiinspektion Gotha das Projekt zur Evaluierung der Prävention betrieben, heißt es aus dem Innenministerium. Der Bericht liege zur Bewertung bei der Polizeidirektion. Klare Kante

„Problematisch ist, dass das Primat der Zahlen zählt. Prävention ist aber nicht messbar. Aufklärungsquoten hingegen schon.“Raymond Walk (CDU), Innenpolitischer Sprecher