10.000 Euro täglich als Kosten für Gerichtssaal

Turonen-Prozess mit Vernehmung zweier Ermittler fortgesetzt

Jeder Verhandlungstag im Turonen-Prozess kostet gut 10.000 Euro. Denn als Gerichtssaal für die Verhandlung gegen die drei Frauen und sechs Männer, zumeist aus dem rechtsextremen Milieu, wird das CongressCenter der Erfurter Messe gemietet. Zudem müssen Container aufgestellt werden, um die in Untersuchungshaft sitzenden Angeklagten, sicher unterzubringen. Die 83seitige Anklage listet unter anderem Drogenhandel, Geldwäsche und Bildung einer kriminellen Vereinigung samt Beihilfe dazu auf.

Zu den Mietkosten kommen die Ausgaben für die Pflichtverteidiger hinzu. Jedem Angeklagten stehen zwei zur Seite. Außerdem muss die Polizei Amtshilfe für die Justiz leisten und die Sicherung des Areals übernehmen. Dabei entstehen zwar keine direkten Kosten, aber die Beamtinnen und Beamten könnten bei der angespannten Personaldecke der Polizei auch andere Aufgaben gut übernehmen.

Am Montag, dem sechsten Verhandlungstag, sagten zwei Ermittler des Landeskriminalamtes als Zeugen aus. Der eine hatte vor allem Telekommunikationsdaten eines der Angeklagten ausgewertet, darunter auch Chatverläufe eines verschlüsselten Krypto-Handys. Diese Daten stammten vom Bundeskriminalamt. Der zweite Zeuge war bei Drogenermittlungen und einem Scheinankauf von vermeintlichem Crystal mit Hilfe verdeckter Ermittler im September 2020 auf zwei der Angeklagten des Turonen-Verfahrens aufmerksam geworden. Beide Zeugenaussagen könnten mehrere der Angeklagten belasten.

Allerdings stellten einige Verteidiger den Wert der Angaben in Frage: zum einen bezweifelten sie die Seriosität der Erkenntnisse aus den Telefondaten. In einem anderen Fall vermuteten sie Absprachen der Justiz vor Zeugenaussagen.

Zum Ende des Prozesses stellte einer der Verteidiger einen weiteren Befangenheitsantrag. Eine Schöffin soll während der Zeugenvernehmung mehrfach eingenickt sein.