Thüringische Landeszeitung (Gera)
Baerbock verurteilt „nukleare Drohgebärden“
Außenministerin warnt bei der UN-Konferenz vor atomarer Bedrohung. Putin weist die Vorwürfe zurück
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihr USAmtskollege Antony Blinken haben die atomaren Drohgebärden Russlands vor den Vereinten Nationen scharf verurteilt. Russland habe wiederholt „rücksichtslose nukleare Rhetorik“verwendet, mit der es die Bemühungen der letzten 50 Jahre um die Eindämmung von Atomwaffen weltweit aufs Spiel setze, sagte Baerbock am Montag bei der UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags.
Blinken warf Russland „gefährliches nukleares Säbelrasseln“vor. „In unserer Welt ist kein Platz für nukleare Abschreckung auf der Grundlage von Gewalt und Einschüchterung oder Erpressung. Wir müssen zusammenstehen, um dies abzulehnen.“
Russlands Präsident Wladimir Putin beteuerte dagegen, dass er nicht vorhabe, einen Atomkrieg vom Zaun zu brechen. „Wir gehen davon aus, dass es in einem Atomkrieg keine Sieger geben kann und er niemals begonnen werden darf“, schrieb er in einem auf der Webseite des Kremls veröffentlichten Grußwort an die Konferenzteilnehmer.
Damit trat er seit Kriegsbeginn wachsenden Befürchtungen entgegen, dass Moskau in der Ukraine womöglich Atomwaffen einsetzen könnte. Putin hatte die russischen Atomstreitkräfte kurz nach dem
Angriff in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Nun betonte er, dass Russland seine Verpflichtungen als Gründungsmitglied des Atomwaffensperrvertrags erfülle und auch weiter erfüllen wolle.
UN-Generalsekretär António Guterres mahnte, die Welt befinde sich in einer „Zeit nuklearer Gefahr, wie es sie seit dem Höhepunkt des
Kalten Krieges nicht mehr gegeben“habe. „Die Menschheit läuft Gefahr, die Lehren zu vergessen, die in den schrecklichen Feuern von Hiroshima und Nagasaki geschmiedet wurden“.
Das mehr als 50 Jahre alte Abkommen über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), dem 191 Staaten beigetreten sind, bildet die Grundlage für atomare Abrüstung weltweit. Es besagt, dass nur die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien Atomwaffen besitzen dürfen. Die vier anderen mutmaßlichen Atommächte Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea sind dem Vertrag entweder nicht bei- oder wieder ausgetreten. dpa