Facharztquote weiter ausgesetzt

Die von Klinikärzten begrüßte Vorgabe des Landes muss seit Pandemiebeginn pausieren

Die Corona-Pandemie hat die Bemühungen der Landesregierung untergraben, für eine angemessene Personalausstattung in den Abteilungen der Kliniken zu sorgen: Wie das Thüringer Gesundheitsministerium bestätigte, konnte die im März 2020 ausgesetzte verpflichtende Facharztquote für Akutkliniken noch immer nicht wieder in Kraft gesetzt werden.

Die Entscheidung zur Aussetzung sei damals notwendig gewesen, um den Kliniken einen größeren Spielraum bei der Personalplanung zu ermöglichen, sagt ein Ministeriumssprecher. Wegen der Verschiebung planbarer Eingriffe, der Behandlung von Corona-Patienten und eigener pandemiebedingter Personalausfälle seien die einzelnen Stationen unterschiedlich belastet gewesen. Deshalb sei es notwendig geworden, die Ärzte schnell und flexibel über Stationsgrenzen hinweg einsetzen zu können. Da die Kliniken noch nicht zum Normalbetrieb zurückgekehrt seien, bleibe die Quote weiter ausgesetzt.

Fachabteilungen von Krankenhäusern in Thüringen müssen seit Anfang 2017 mit mindestens 5,5 Vollzeitstellen für Ärzte ausgestatten werden. Davon müssen wenigstens drei Fachärzte des jeweiligen Fachgebiets sein. Dies soll sicherstellen, dass rund um die Uhr die ärztliche Besetzung in den Abteilungen gewährleistet und damit eine qualitativ hochwertige Versorgung sichergestellt ist. Die entsprechende Verordnung war im Dezember 2016 verabschiedet worden und sofort in Kraft getreten, bis Ende 2017 galt eine Übergangsfrist.

Wie das Ministerium auf Anfrage weiter mitteilt, hatte vor Corona eine Klinik für zwei Fachabteilungen (Urologie und Hals-Nasen-Ohrenheilkunde) eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung bekommen. In einem weiteren Fall sei eine vorhatten übergehende Ausnahmegenehmigung bis zum Abschluss des – nun ruhenden – Verwaltungsverfahrens erteilt worden. Laut Ministerium zunächst 18 Kliniken eine solche Genehmigung beantragt, darunter auch solche, bei denen sich Ärzte in Weiterbildung kurz vor ihrer Facharztprüfung befanden.

„Von Ärzten haben wir zur Facharztquote viele positive Rückmeldungen bekommen“, sagt Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke). Die Mediziner hätten signalisiert, dass sie wegen der Personalknappheit ihrem Berufsethos kaum noch gerecht werden könnten. Deswegen sei eine solche Strukturvorgabe „sehr wichtig“.

Im Zusammenhang mit der Aufstellung des 8. Thüringer Krankenhausplans soll die Regelung nun fach- und sachgerecht bewertet und „eventuell modifiziert“werden. Heike Werner: „Es gibt bestimmte Bereiche, da muss man die Quote noch mal überdenken, zum Beispiel in der Radiologie.“

Nach dem Willen der CDU-Fraktion soll die Quote allerdings wieder abgeschafft werden. Klare Kante

Von Klinikärzten haben wir zur Facharztquote viele positive Rückmeldungen bekommen. Heike Werner (Linke) Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie