Thüringische Landeszeitung (Gera)
Neue Kleinstparteien wollen in den Geraer Stadtrat
Noch ist die Zahl der Parteien und Vereinigungen, die Unterstützerunterschriften sammeln, überschaubar
Nicht nur jetzt im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen wollen nach der Wahl am 26. Mai wieder in den Stadtrat einziehen. Auch neue Kleinstparteien und Vereinigungen wollen antreten, um Sitze zu erringen und künftig über die Zukunft der Stadt mitbestimmen zu können.
Bisher nur zwei Parteien haben Listen eingereicht
Beim Geraer Wahlleiter sind bisher lediglich die Listen mit Kandidaten von zwei kleinen Parteien eingegangen und geprüft worden: von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Ostthüringen und von BSW als Geraer Unterstützer des Bündnisses Sahra Wagenknecht. Die Listen liegen aktuell im Rathaus aus und die Wahlberechtigten von Gera können ihre Unterstützerunterschrift leisten, damit die Vorschläge zur Wahl zugelassen werden. Die stellvertretende Wahlleiterin Susanne Sothen geht auf unsere Nachfrage davon aus, dass weitere Anmeldungen von Kleinstparteien kommen könnten. Etwa die Piraten hätten dies signalisiert. Auch noch nicht eingereicht sei die Vorschlagsliste vom Bündnis Gera, das die Wahl des amtierenden Oberbürgermeisters Julian Vonarb (parteilos) unterstützt und zudem Personen für die Stadtratswahl benannt hat.
Jeweils 168 Unterschriften sind notwendig
Damit die Kleinstparteien und neuen Vereine zur Stadtratswahl zugelassen werden, benötigen sie Unterstützerunterschriften. „In Gera sind in Abhängigkeit von der Größe des Stadtrats jeweils 168 Unterschriften von Wahlberechtigten notwendig“, erläutert Susanne Sothen. Nicht unterschreiben dürfen Personen, die selbst für die Wahl kandidieren.
Bei der ÖPD führt der IT-Experte Martin Wenzel (43) die Liste als Spitzenkandidat an. Der promovierte Chemiker Peter Weyell (35) folgt auf Listenplatz 2 und die Erzieherin Alexandra May (47) auf Listenplatz 3. Der gelernte Maler und Lackierer Harry Bück (39) wurde für Listenplatz 4 nominiert. Ethnologin und Seniorenbetreuerin Karolin Zinkeisen (41) rundet die Liste auf Platz 5 ab.
Die BSW-Unterstützer in Gera treten als „Bündnis für soziale und wirtschaftliche Vernunft Gera“, gleichfalls mit dem Kürzel BSW, an. „Aus rechtlichen Gründen“, die Struktur des Bündnisses Sahra Wagenknecht sei auf lokaler Ebene im
Moment noch nicht soweit, sagt die Geraer BSW-Gruppe. Nominiert sind auf ihrer Liste, die für die Unterschriften ausliegt, Enrico Hunschok (43), Sigrid Marquardt (65), Annette Krause (61) und Eckbert Madaler (67).
Die notwendigen Unterstützerunterschriften können täglich im Rathaus getätigt werden zu den Öffnungszeiten Montag bis Donnerstag von 9 bis 17 Uhr und Freitag von 9 bis 15 Uhr. Unterschriftsberechtigt sind Geraer Bürgerinnen und Bürgern ab einem Mindestalter von 16 Jahren. Die Unterzeichner dürfen nicht bereits als Stadtratskandidat für die diesjährige Kommunalwahl in Gera kandidieren.