Koalitionäre bemühen sich um Distanz

SPD und Union machen sich Vorhaltungen

Ein Jahr vor der Bundestagswahl gehen die Koalitionspartner deutlich auf Distanz zueinander. Zum Auftakt ihrer Klausurtagungen machten sich Union und SPD im Bundestag gegenseitig schwere Vorhaltungen und betonten ihren jeweils eigenen Kurs.

„Wir werden mehr auf Eigenständigkeit achten“, sagte SPDFraktionschef Thomas Oppermann gestern vor einer zweitägigen Klausur seiner Fraktion. Die Tonlage in der Koalition sei „etwas rauer geworden“, räumte er ein. Für Wahlkampf auf Bundesebene sei es aber noch viel zu früh, betonte Oppermann. Die Bürger erwarteten, dass die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag abgearbeitet würden. Allerdings setzte sich die SPD – allen voran ihr Chef Sigmar Gabriel – bereits bei mehreren Themen pointiert vom Koalitionspartner ab, so in der Flüchtlingspolitik oder bei TTIP. Auch in der Sicherheitsdebatte stichelte Oppermann Richtung Union.

Die Union hielt dagegen. Die Parlamentarischen Geschäftsführer in der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU) und Max Straubinger (CSU), kritisierten, Gabriel stelle die Interessen seiner Partei über die des Landes. Zudem sitze die SPD bei der Asyl- und Integrationspolitik „im Bremserhäuschen“, beklagten sie zum Auftakt einer Klausur des Unions-Fraktionsvorstandes. Straubinger sagte: „Die letzte Etappe einer Koalition ist immer eine Herausforderung“. Grosse-Brömer betonte, die Union verstehe sich als stabilisierender Faktor in der großen Koalition. Mit Merkel an der Spitze, wenn es nach der Union geht. Wie nach der Vorstandssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verlautete, habe man hat Merkel zu einer vierten Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2017 ermuntert. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) habe gesagt, „sehr, sehr viele in der Fraktion“würden sich freuen, wenn sie noch einmal anträte. Dafür habe es einmütigen Beifall gegeben, hieß es. (dpa)