Breites Bündnis fordert: ARD und ZDF stärken

Öffentlichrechtlicher Rundfunk für Demokratie wichtig

Vor den Bundesländer-Beratungen über den Telemedienauftrag hat ein breites Verbändebündnis gefordert, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu stärken. „Wie unsere öffentlich-rechtlichen Medien für die Zukunft gestaltet werden, bestimmt auch mit darüber, wie unsere demokratischen Diskurse künftig ablaufen“, erklärt das Bündnis.

„Deshalb plädieren wir für eine zukunftssichernde und zukunftsweisende Reform des Auftrags und eine ebensolche finanzielle Basis für die öffentlichrechtlichen Medien“, heißt es. An dem Bündnis beteiligt sind mehr als 20 Organisationen und Verbände, wie zum Beispiel die Gewerkschaft Verdi, die Diakonie Deutschland, „Brot für die Welt“, die Gewerkschaft der Polizei und der Deutsche Bundesjugendring.

Die Bundesländer planen seit Längerem, die Regeln für die Online-Auftritte der ÖffentlichRechtlichen im Rundfunkstaatsvertrag zu reformieren. Zeitungsverlage und private Medien sind gegen stärkere OnlineAktivitäten von ARD und ZDF. Sie befürchten Wettbewerbsverzerrung. Die Ministerpräsidenten werden am heutigen Donnerstag erneut über den Telemedienauftrag im Rundfunkstaatsvertrag beraten. Zeitgemäß sei, den Telemedienauftrag weiterzuentwickeln, fordert auch das Bündnis. Dazu müssten „gesetzlich vorgeschriebene Löschfristen, das Kriterium der Presseähnlichkeit und der Sendungsbezug sowie die Beschränkungen bei den Archiven“gestrichen werden, heißt es in der Erklärung. Forderungen, den Rundfunkbeitrag dauerhaft einzufrieren, werden abgelehnt.

Medienpolitiker auch aus Thüringen, empfehlen derweil, die Abgabe könnte sich künftig an der allgemeinen Preissteigerung orientieren. (epd)